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Gabriel

Habe nie Zerschlagung von Google gefordert

16.10.2014
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat Vorwürfe zurückgewiesen, er sei für eine Zerschlagung des Internet-Riesen Google.

In seinem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung", der eine breite Debatte über Googles Marktmacht und Fragen der Regulierung auslöste, "kommt das Wort Zerschlagen nicht einmal vor", sagte Gabriel am Donnerstag im Bundestag.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD)
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD)
Foto: Bundesregierung / Bergmann

Zuvor hatte der Grünen-Netzpolitiker Konstantin von Notz dem SPD-Chef unterstellt, genau dies gegen Google ins Spiel gebracht zu haben. Richtig sei, betonte Gabriel, dass über eine Erweiterung des Kartellrechts nachgedacht werde, um Regulierungen von Internetplattformen - nach dem Vorbild der Strom- und Gasmärkte - ins Auge zu fassen. Wirtschaftsministerium und Kartellamt prüften, ob die Suchmaschine Google eine marktbeherrschende Stellung missbrauche, um Konkurrenten systematisch zu verdrängen.

Gabriel hatte in dem Gastbeitrag zur laufenden Prüfung, "ob ein Unternehmen wie Google seine marktbeherrschende Stellung missbraucht" geschrieben: "Eine Entflechtung, wie sie bei Strom- und Gasnetzen durchgesetzt wurde, muss dabei ernsthaft erwogen werden." Dies könne aber nur die letzte Option sein. Gabriel hatte am Dienstagabend Google-Verwaltungsratschef Eric Schmidt in Berlin getroffen. (dpa/tc)