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Grüne: EU-Report spielt Echelon-Gefahren herunter

05.07.2001
Ilka Schröder, Europa-Abgeordnete der Grünen, kritisiert das Komitee des EU-Parlaments zur Untersuchung des Spionagesystems Echelon. Dessen Bericht zeige keine Konsequenzen für politisches Handeln auf, klagt die Politikerin.

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Kritik am Echelon-Report des vom Europäischen Parlament eingesetzten Komitees zur Untersuchung des Spionagesystems kommt von der Grünen Europa-Abgeordneten Ilka Schröder. Schröder zufolge macht der Bericht zwar klar, dass es Echelon tatsächlich gibt, zeigt aber keine Konsequenzen für politisches Handeln auf.

Bereits Mitte des vergangenen Jahres hat sich das Komitee zusammengesetzt, um die amerikanischen Spionagetätigkeiten im Gebiet der Europäischen Union zu untersuchen. Dabei wurde festgestellt, dass die Abhörtätigkeiten nicht mit der Europäischen Konvention für Menschenrechte (EHCR) vereinbar sind. Europäische Staaten waren angehalten, die USA daruf zu drängen, den Betrieb von Echelon-Stationen einzustellen. Im Juni hat sich die US-Regierung dazu entschlossen, den Horchposten im Bayerischen Bad Aibling aufzugeben (Computerwoche online berichtete) - Gerüchten zufolge allerdings nur, um in ein moderneres Spionagezentrum in England umzuziehen.