Wegen Patentverletzung

GraphOn verklagt (auch) Google

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Der Patentverwerter GraphOn bezichtigt Google, mit verschiedenen Produkten gegen eine Reihe seiner Rechte zu verstoßen.

Die Klage hat GraphOn bei einem US-Bundesgericht in Texas eingereicht. Die Firma verfügt über eine Reihe von US-Patenten für eine "einzigartige Methode zum Betrieb einer automatisierten und über ein Netz zugänglichen Datenbank", nachdem sie im Jahr 2005 die Firma Networking Engineering Software übernommen hatte. Insgesamt 23 Patente wurden bereits zugeteilt, weitere sollen offenbar noch folgen. Google verstößt dagegen aus Sicht von GraphOn mit seinen Produkten Base, AdWords, Sites sowie YouTube.

GraphOn hatte im November 2005 bereits AutoTrader wegen Verstoßes gegen zwei Patente verklagt, die nun auch Gegenstand der Klage gegen Google sind. Das Verfahren endete im Januar dieses Jahres mit einem Vergleich und einer Lizenzierung. Im März vergangenen Jahres zerrte GraphOn dann auch Juniper Networks vor den Kadi, in diesem Jahr folgten weitere Klagen gegen Classified Ventures, InterActiveCorp, Match.com, Yahoo!, eHarmony.com sowie CareerBuilder.

Von Google will GraphOn wie in solchen Fällen üblich eine Unterlassungsverfügung und Schadenersatz in noch festzustellender Höhe. Von dem Internet-Konzern liegt noch keine Stellungnahme vor.