Android und die Patente

Google jammert, Microsoft kontert

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Googles Chief Legal Officer David Drummond hat sich im offiziellen Firmenblog mal so richtig über die Patent-Attacken auf Android ausgekotzt. Von Microsofts Chefjustiziar Brad Smith kam prompt die Retourkutsche.
Microsoft: Also wir haben Google doch angeboten, gemeinsam auf die Novell-Patente zu bieten...
Microsoft: Also wir haben Google doch angeboten, gemeinsam auf die Novell-Patente zu bieten...

Gegen Android gebe es "eine feindliche, organisierte Kampagne von Microsoft, Oracle, Apple und anderen", klagt Drummond in seinem Blogeintrag, "geführt durch betrügerische Patente". Grund dafür sei wohl der enorme Erfolg des mobilen Google-Betriebssystems: Mehr als 550.000 neue Android-Geräte würden mittlerweile pro Tag aktiviert, 39 Hersteller und 231 Netzbetreiber hätten sie im Angebot, der Wettbewerb mit anderen Plattformen bringe den Verbrauchern coole neue Geräte und spannende mobile Apps.

Googles Gegner haben sich aus Sicht von Drummond verbündet, um gemeinsam die alten Patente von Novell und Nortel aufzukaufen und gleichzeitig sicherzustellen, dass Google dieser nicht habhaft wurde. Außerdem verlangten sie überzogene Lizenzgebühren von Android-Geräteherstellern oder zerrten diese sogar vor den Kadi. Patente, so Drummond, seien eigentlich dazu gedacht, Innovation zu fördern - in letzter Zeit würden sie aber eher als Waffe eingesetzt, um sie zu verhindern.

Bei einem Smartphone, schreibt Drummond weiter, könne es schon mal 250.000 (wenn auch größtenteils fragwürdige) Patentansprüche geben. Die Google-Gegner versuchten nach Kräften, eine "Steuer" für diese dubiosen Patente zu erheben und damit Android-Geräte für die Verbraucher und Hersteller teurer und somit unattraktiver zu machen. Doch damit nicht genug: Diese Strategie verteuere außerdem Patente weit über ihren tatsächlichen Wert hinaus - für das zuvor auf eine Milliarde Dollar geschätzte Nortel-Portfolio habe die "Rockstar"-Allianz letztlich 4,5 Milliarden Dollar hingeblättert.

Google sei fest entschlossen, Android als wettbewerbsfähige Alternative für Konsumenten zu erhalten und werde alles tun, um diejenigen zu stoppen, die es abwürgen wollten. Google sei deswegen erfreut, dass das US-Justizministerium (DOJ) der CPTN-Gruppe auferlegt habe, die früheren Novell-Patente zu fairen Bedingungen zu lizenzieren und außerdem prüfe, ob Microsoft und Apple die Nortel-Patente für wettbewerbsfeindliche Zwecke erworben hätten (was die US-Gesetzgebung untersagt). Der Konzern suche außerdem weiterhin nach Möglichkeiten, das eigene Patentportfolio zu erweitern. Google hatte etwas erst kürzlich der IBM eine Reihe von Patenten abgekauft.

Cool gekontert von Microsoft

Dass der Wettbewerb in der Mobilfunkbranche mit überaus harten Bandagen und inzwischen unnötig oft vor Gericht statt auf dem Markt geführt wird, zeigt ein regelmäßiger Blick in das Blog "FOSS Patents" des deutschen Patentexperten Florian Müller.

Microsoft hat allerdings Drummonds Post umgehend gekontert. Chefjustiziar Brad Smith schrieb bei Twitter, es könne ja wohl kaum sein, dass seine Firma die Novell-Patente gekauft habe, um sie Google vorzuenthalten. Man habe nämlich Google eingeladen, gemeinsam mit Microsoft dafür zu bieten - und Google habe das abgelehnt.

Frank Shaw, Leiter der Corporate Communications bei Microsoft, sprang Smith ebenfalls via Twitter bei und veröffentlichte sogar den Screenshot einer Email von Google-Chefjustiziar Kent Walker mit der konkreten Absage an Smith. Die Drummonds Blogeintrag dann in einem doch etwas eigenartigen Licht erscheinen lässt.