Nach FTC-Einigung

Google entschärft Patentstreit mit Microsoft

10.01.2013
Google hat seinen Patentstreit mit Microsoft nach der Einigung mit US-Kartellwächtern entschärft.
Die Google-Zentrale "Googleplex" in Mountain View, Kalifornien
Die Google-Zentrale "Googleplex" in Mountain View, Kalifornien
Foto: Google

Der Internet-Konzern zog den Vorwurf zurück, wonach die Spielekonsole Xbox zwei Standard-Patente der neuen Tochter Motorola verletze. Die Beschwerde war bei der US-Handelskommission ITC eingereicht worden. Bei diesen Patenten ging es um die Videokompressionstechnologie H.264. Nach wie vor wirft Motorola dem Windows-Konzern in dem Verfahren die Verletzung eines weiteren Patents vor, wie aus ITC-Unterlagen hervorgeht.

Die Einigung mit der US-Handelsbehörde FTC in einer fast zweijährigen Wettbewerbsuntersuchung schränkte die Möglichkeiten von Google, Verkaufsverbote auf Grundlage von Standard-Patenten durchzusetzen, drastisch ein. Für Schutzrechte, die zum Grundstock von Standards gehören, gelten besondere Lizenzregeln ("FRAND"). Der Handy-Pionier Motorola hatte Microsoft bereits lange vor der Übernahme durch Google verklagt. Die ITC kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in die USA untersagen. (dpa/tc)

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