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Gesetz zur Buchpreisbindung - auch fürs Internet?

18.06.2001

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Die Bundesregierung will die Buchpreisbindung per Gesetz fest schreiben. Dabei wird auch eine Regelung für den Internet-Handel angestrebt. Dies berichtet die "Financial Times Deutschland". Sie zitiert Hagen-Philip Wolf, den Sprecher des neuen Kulturstaatsministers Julian Nida-Rümelin mit der Aussage, es werde bereits Ende Juni erste Gespräche unter anderem mit dem Bundeswirtschaftsministerium geben. Ein entsprechender Gesetzesentwurf soll noch bis zum Ende der Legislaturperiode vorliegen. Über dessen möglichen Inhalt wollte Wolf aber noch nichts verraten.

Der Börsenverein des deutschen Buchhandels macht sich nun Hoffnungen, dass das bislang nur im so genannten Sammelrevers vertraglich geregelte Preisbindungssystem in Gesetzesform auch bei der EU-Kommission bessere Karten hat. Dieser sind die Festpreise schon lange ein Dorn im Auge.