Verbände warnen vor zu hohen Erwartungen

Gesetz zum Breitbandausbau beschlossen

Jürgen Hill ist Teamleiter Technologie. Thematisch ist der studierte Diplom-Journalist und Informatiker im Bereich Communications mit all seinen Facetten zuhause. 
Mit dem Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze will die Bundesregierung den Breitbandausbau in Deutschland fördern. Das Gesetzt stößt jedoch nicht auf ungeteilte Zustimmung.
Kritiker vermissen im Gesetz klare Anreize für die Glasfaser.
Kritiker vermissen im Gesetz klare Anreize für die Glasfaser.
Foto: Mnet

Das Bundeskabinett hat in Berlin den vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur vorgelegten Gesetzentwurf beschlossen, mit dem die "EU-Richtlinie zur Reduzierung der Kosten des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen" in nationales Recht umgesetzt werden soll. Das Gesetz, so die Hoffnung der Regierung, soll die Kosten senken und den Breitbandausbau beschleunigen. Zudem setzt Berlin damit eine EU-Kostensenkungsrichtlinie um, deren Maßnahmen ab 1.Juli 2016 anzuwenden sind.

Künftig sollen etwa beim Neubau von Straßen, Fuß- und Radwegen etwa Leerrohre für Glasfasernetze gleich mitverlegt werden. Des Weiteren sollen die Netzbetreiber ein Nutzungsrecht vorhandener passiver Infrastruktur erhalten.

VATM warnt vor Vectoring-Monopol der Telekom

Der VATM befürchtet ein Vectoring-Monopol der Telekom.
Der VATM befürchtet ein Vectoring-Monopol der Telekom.
Foto: Deutsche Telekom

Beim VATM begrüßt man das beschlossene Gesetz. Gleichzeitig Zugleich forderte der Verband aber eine besser abgestimmte Gesamtstrategie. Zudem dürften die Bemühungen der Carrier nicht durch die Vectoring-Monopolpläne der Telekom torpediert werden, da dies den Ausbau von Hochleistungsnetzen verhindere.

BUGLAS vermisst Glasfaseranreize

Mit dem neuen Gesetz sollen die Tiefbaukosten beim Netzausbau reduziert werden.
Mit dem neuen Gesetz sollen die Tiefbaukosten beim Netzausbau reduziert werden.
Foto: Mnet

Deutlich skeptischer beurteilt der Bundesverband Glasfaseranschluss da Gesetz. So warnt der Verband eindringlich vor überzogenen Erwartungen hinsichtlich der angestrebten Einsparpotenziale insbesondere beim Tiefbau. Ferner vermisst man ein klares Bekenntnis zum einzig zukunftssicheren und nachhaltigen Glasfaserausbau bis in die Gebäude und dementsprechend stärkere Investitionsanreize für FttB/H. "Bei der Definition von digitalen Hochgeschwindigkeitsnetzen lässt der Gesetzentwurf die Gelegenheit einer tatsächlich zukunftsorientierten Definition von Hochgeschwindigkeit vermissen", kritisiert BUGLAS-Geschäftsführer Wolfgang Herr, "während der Übergang in die Gigabitgesellschaft längst in vollem Gange ist, hat sich das Bundeskabinett wieder auf eine technologisch bereits heute erreichbare und schon bald nicht mehr ausreichende Bandbreite von 50 Mbit/s im Download verständigt.