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Gericht weist Klage gegen Microsoft ab

03.03.2005
Microsoft hat mit seiner Berufung gegen die Eolas-Patentklage zu Browser-Plug-ins Erfolg gehabt und muss nicht 520 Millionen Dollar zahlen. Das Verfahren wird neu aufgerollt.

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Ein Berufungsgericht hat eine Patentklage gegen Microsoft, die eine Zahlung von über 520 Millionen Dollar vorsah, abgewiesen. In dem Verfahren geht es um einen Rechtsstreit zwischen dem Softwarekonzern und der Firma Eolas Technologies Inc. Letztere beschuldigt die Gates-Company, mit den Plug-in-Features des Internet Explorer gegen das Patentrecht verstoßen zu haben. Mit der Funktion, die Gegenstand des Verfahrens ist, werden Browser-Erweiterungen unter anderem zum Anzeigen von Flash-, PDF- und Streaming-Media-Content in die Web-Clients eingebettet.

Eolas hatte Microsoft bereits 1999 verklagt, später schloss sich die University of California der Klage an. Im August 2003 wurde Microsoft zu der Geldstrafe verurteilt. Im Januar wurde der Urteilsspruch durch ein anderes Gericht bestätigt.

Der Richterspruch sorgte für Wirbel in der IT-Branche. Viele Experten, darunter Tim Berners-Lee, Direktor des Standardisierungsgremiums W3C, setzten sich dafür ein, das Patent für ungültig zu erklären. Ihnen zufolge habe es schon vor der Patenterteilung Verfahren gegeben, um interaktive Programme in einen Browser einzubinden. Berners-Lee wandte sich an das US Patent Office, um die Gültigkeit des Eolas-Patents zu prüfen.

Microsoft ging in Berufung und hatte damit Erfolg. Damit ist zwar dieses Verfahren, nicht aber der Prozess an sich beendet, denn das Gericht hatte angeordnet, den Rechtsstreit neu aufzurollen. (fn)