Versicherungssteuer

Generalstaatsanwaltschaft klagt fünf Unister-Manager an

16.01.2014
Mehr als ein Jahr hat die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt. Nun hat sie Anklage gegen fünf leitende Manager des Leipziger Internet-Unternehmens erhoben.

Nach mehr als einjährigen Ermittlungen hat die sächsische Generalstaatsanwaltschaft Anklage gegen fünf leitende Manager des Leipziger Internethändlers Unister erhoben. Den Managern werde der unerlaubte Vertrieb von Versicherungsprodukten, Steuerhinterziehung und strafbare Werbung vorgeworfen, sagte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft, Wolfgang Klein, am Donnerstag und bestätigte Medienberichte vom gleichen Tag. Klein nannte allerdings keine Namen.

Unister Travel wirbt mit Promis wie Michael Ballack und Reiner Calmund
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Foto: Unister Travel

Unister-Sprecher Konstantin Korosides bestätigte, die lange erwarteten Anklagen seien zugestellt worden. Das Unternehmen wies die Vorwürfe zurück. Unister habe weiterhin großes Interesse an der Rechtsfindung in allen relevanten Fragen und werde konstruktiv unterstützen.

Unister betreibt unter anderem Reiseportale. Hierüber soll Unister ein Stornoschutz-Produkt angeboten und dafür keine Versicherungssteuern abgeführt haben. Die rechtliche Einordnung des Stornoschutz-Produktes als Versicherung ist zwischen Unister und der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) umstritten. Korosides unterstrich, das Unternehmen habe diesen Stornoschutz nicht als Versicherungsprodukt, sondern als Nebenleistung zur Reisevermittlung gesehen. Dafür seien Umsatzsteuern gezahlt worden.

Die Anklage sei vor dem Landgericht Leipzig erhoben worden, sagte Klein. Das Gericht müsse nun entscheiden, ob es die Anklage zulässt. Das werde sicher noch eine Weile dauern, sagte Klein. "Das ist ja kein Allerweltsverfahren", betonte er.

Im Dezember 2012 waren Unister-Gründer Thomas Wagner und zwei weitere Manager nach einer Durchsuchung festgenommen worden. Sie kamen zunächst in Untersuchungshaft, wurden später aber gegen Kaution wieder freigelassen. Seit September 2013 leitet Thüringens Ex-Regierungssprecher Peter Zimmermann das Unternehmen.

Unister gibt es seit Juli 2002. Gegründet wurde es in Leipzig von dem Studenten Thomas Wagner, ursprünglich als Studententauschbörse. Das Startup wuchs rasant. Innerhalb weniger Jahre wurde es zu einem Internetunternehmen mit 40 nationalen und internationalen Websites. Darunter sind so bekannte Portale wie geld.de, auto.de oder die Reiseseiten fluege.de und ab-in-den-urlaub.de. Mit dem Verkauf von Pauschalreisen und Flügen macht Unister sein Hauptgeschäft. Umsatz- und Gewinnzahlen veröffentlicht das Unternehmen nicht. Anfang 2013 beschäftigte die Firma nach eigenen Angaben knapp 2000 Mitarbeiter. (dpa/tc)