SPD-Chef

Gabriel fordert schärfere Kontrolle des Internets

01.08.2011
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat nach den Anschlägen in Norwegen eine schärfere Kontrolle des Internets durch Polizei und Staatsanwaltschaft gefordert.
Auch von Sigmar Gabriel (SPD) kommen die typisch populistisch reflexartigen Rufe nach Internet-Kontrolle und Verbot von "Killerspielen".
Auch von Sigmar Gabriel (SPD) kommen die typisch populistisch reflexartigen Rufe nach Internet-Kontrolle und Verbot von "Killerspielen".

Diese bräuchten aber mehr Personal, um im Internet und in den Sozialen Netzwerken Präsenz zu zeigen, sagte Gabriel in einem Interview der "Bild am Sonntag". In einer repräsentativen Umfrage wurde zugleich eine stärkere Überwachung des Internets befürwortet.

Die Internetnutzer forderte Gabriel dazu auf, Gesetzesverstöße im Netz bei Polizei und Justiz zu melden. "Auch das Verhältnis der Internet-Community zu Polizei und Justiz muss sich ändern", forderte Gabriel. Gelegentlich würden Hetze, Beleidigungen oder gar Bedrohungen als "eine Art Folklore" hingenommen. In den sozialen Netzen müssten auch soziale Regeln gelten.

In einer repräsentativen Emnid-Umfrage für das Blatt sprach sich eine klare Mehrheit der Deutschen für eine stärkere Überwachung des Internets sowie ein Verbot von privaten Schusswaffen und Killerspielen aus. Danach sind 80 Prozent der Bundesbürger dafür, dass Polizei und Verfassungsschutz das Internet stärker kontrollieren und extremistische und gewaltverherrlichende Inhalte soweit möglich löschen oder sperren. 64 Prozent der Deutschen sprechen sich für ein generelles Verbot von Killerspielen aus. Emnid befragte am vergangenen Donnerstag insgesamt 504 Personen. (dpa/tc)