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Offenheit, Freiheit, Transparenz

G8 bekennen sich zu Grundprinzipien im Internet

27.05.2011
Die sieben führenden Industriestaaten und Russland (G8) bekennen sich erstmals gemeinsam zu Grundprinzipien bei der Nutzung des Internets.

Sie heben die ungeheuren Chancen des Netzes und dessen Bedeutung für die weltweite Entwicklung hervor, wollen sich aber gleichzeitig im engen Schulterschluss gegen Cyber-Angriffe und kriminelle Bedrohungen aus dem Netz wappnen.

e-G8: Facebook-Chef Mark Zuckerberg macht Nicolas Sarkozy seine Aufwartung im Elysee-Palast.
e-G8: Facebook-Chef Mark Zuckerberg macht Nicolas Sarkozy seine Aufwartung im Elysee-Palast.
Foto: G8

Das Internet sei ein einzigartiges Informationsinstrument - es helfe, Freiheit, Demokratie und Menschenrechte voranzubringen, heißt es im Entwurf für die Abschlusserklärung des G8-Gipfels im französischen Deauville. Der Entwurf liegt der Nachrichtenagentur dpa vor.

Das Dokument enthält in Sachen Internet ein Bekenntnis zu Grundprinzipien wie Freiheit, Achtung von Privatsphäre und geistigem Eigtentum, Cyber-Sicherheit und Schutz vor Kriminalität. Das weltweite Netz nutze der Weltwirtschaft, Bürgern, Unternehmen und Regierungen. Gleichzeitig betonen die G8-Staaten: "Die Offenheit, Transparenz und Freiheit des Internets ist ein Schlüssel für dessen Erfolgsgeschichte."

Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy warb aber für weltweite Minimalstandards. Diese sollten von den Internet-Akteuren selbst vorgeschlagen werden, sagte er am Rande des Gipfels.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) betonte am Rande des Gipfels zudem, es gehe nicht nur darum, die Freiheit des Internets zu garantieren, sondern auch darum, die nötige Infrastruktur bereitzustellen. Ziel müsse sein, "dass das Internet schnell für jedermann erreichbar ist".

An den Gipfel-Beratungen nahmen erstmals prominente Internet-Akteure teil, darunter Facebook-Gründer Mark Zuckerberg und der langjährige Google-Chef Eric Schmidt. Vor dem Gipfel hatte es in Paris das hochrangig besetzte Internet-Forum "e-G8" gegeben. Sarkozy kündigte an, das Format werde in den kommenden Jahren wiederholt.

Die deutsche Internetbranche hält internationale Regeln für das Netz für sinnvoll. "Bei wichtigen Fragen wie dem Datenschutz oder der Bekämpfung der Cyber-Kriminalität greifen nationale Regelungen zu kurz", erläuterte der Präsident des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM), August-Wilhelm Scheer. (dpa/tc)