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Für RIM wird es in den USA immer enger

23.01.2006
Der U.S. Supreme Court hat es heute abgelehnt, die Patentklage von NTP gegen den kanadischen BlackBerry-Hersteller Research in Motion (RIM) zu verhandeln.

Die Entscheidung in dem Verfahren, in dem RIM ein Ver- und Betriebsverbot für BlackBerry-Dienste in den USA droht (wo das Unternehmen 70 Prozent seiner Umsätze erzielt), fällt demnach in niederer Instanz. Die Kanadier hatten darauf gehofft, der Supreme Court werde sich ihrer Sache annehmen und NTPs Klage abweisen, weil RIM in Kanada operiere und damit nicht unter US-Recht falle.

NTP ist der Ansicht, dass seine Patente Technik abdecken, mittels derer RIM E-Mails drahtlos an mobile Endgeräte überträgt. Ein Bezirksgericht in Virginia hatte RIM bereits im Jahr 2003 dazu verurteilt, 8,55 Prozent seiner US-Einnahmen als Lizenzgebühren an NTP abzuführen. Die Kanadier legten dagegen Berufung ein (bilden aber seither entsprechende Rücklagen). Trotz intensiver Verhandlungen kam es bislang zu keinem Vergleich, weswegen NTP eine Einstweilige Verfügung gegen RIM beantragt hat.

RIM hat nach eigenen Angaben eine neue Technik entwickelt, die NTPs Patente umschifft. Diese werden außerdem gegenwärtig vom US-Patentamt neu auf ihre Gültigkeit überprüft. (tc)