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"Für die Mitarbeiter ist das ein Albtraum"

27.07.2001
Wenn es um die Entlassung von Mitarbeitern geht, sind deutsche Startups nicht zimperlich. Für die Betroffenen kommt der Rausschmiss häufig ohne Vorwarnung und unter fragwürdigen Umständen. Nicht selten stehen Kündigungen in Zusammenhang mit geplanten Betriebsratgründungen.

Von CW-Redakteur Wolfgang Herrmann

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Als die Beschäftigten des Hamburger Content-Brokers I-Syndicate an einem Dienstagmorgen die Arbeit aufnehmen wollten, schien wieder einmal die Technik zu versagen. Wer versuchte, sich in das Firmennetz einzuloggen, erhielt eine Fehlermeldung oder konnte den Rechner erst gar nicht hochfahren. Ein Fall für den User-Support, der das Problem schnell ausgemacht hatte: Die Festplatten in einigen Rechnern waren verschwunden. Die Techniker vermuteten Diebstahl und verständigten die Geschäftsleitung. Die aber war schon informiert: Es handle sich um eine "interne Angelegenheit", hieß es, eine Diebstahlsanzeige sei nicht notwendig.

Wahlvorstände gekündigt

Dann ging es Schlag auf Schlag in der Hamburger Michaelisstraße. Auf einer eilig einberufenen Mitarbeiterversammlung präsentierte Geschäftsführer Peter Bichara eine Liste mit 14 Namen auf einem Flip-Chart. Kollegen, die nicht auf der Liste standen, wurden in die Küche gebeten; den 14 teilte Bichara mit, dass sie gekündigt seien. Das Unternehmen beschäftigte zu diesem Zeitpunkt 32 Angestellte.

In der folgenden Woche wollten die Beschäftigten von I-Syndicate erstmals eine Mitarbeitervertretung wählen. Unter den Entlassenen befinden sich zwei Mitglieder des Wahlvorstands, die zugleich Betriebsratskandidaten sind, und ein weiterer Kandidat für das Gremium. "Das ist eine gezielte Einschüchterung", empört sich Meike Jäger von der Gewerkschaftsinitiative Connexx.av. "Aber die Arbeitnehmer lassen sich das nicht gefallen."

In der Nacht von Montag auf Dienstag hatte die Unternehmensleitung das gesamte IT-Netz durch eine Drittfirma scannen, Daten löschen und teilweise Festplatten ausbauen lassen. Bichara spielt die Nacht- und Nebel-Aktion herunter. Es habe sich um eine "regelmäßige Datensicherung" gehandelt, die völlig normal sei. "Niemand ist hier eingeschüchtert worden." Die Betriebsratswahl werde wie geplant stattfinden.

Bichara sollte Recht behalten. Am 16. Juli wählte die Belegschaft mit einer Beteiligung von 100 Prozent einen Betriebsrat. Allerdings mussten sich die bereits gekündigten und zugleich freigestellten Mitarbeiter den Zugang zum Betriebsgebäude über eine Einstweilige Verfügung erstreiten.

Das rüde Vorgehen des I-Syndicate-Managements ist kein Einzelfall, wie etwa die Beschäftigten der Berliner Multimedia-Agentur Cell Network erleben mussten. Nachdem die Geschäftsleitung die Mitarbeiter zunächst ausgesperrt hatte, erfuhren 60 Angestellte auf ähnlich einfühlsame Weise wie bei I-Syndicate von ihrer Kündigung; an Ort und Stelle sollten sie Aufhebungsverträge unterschreiben.

Im Mutterland der New Economy sind solche Methoden nicht ungewöhnlich. Die US-amerikanische Internet-Company Infospace.com etwa "bat" im Frühjahr 50 der damals 250 Beschäftigten per E-Mail, sich binnen 15 Minuten in einem Hotel einzufinden. Dort erfuhren sie von ihrer Kündigung; der Zugang zum Bürogebäude wurde ihnen verwehrt, ihre Schreibtische durften sie erst nach vorheriger Terminvereinbarung räumen. Ein neu eingestellter Mitarbeiter von Eproject.com fand am ersten Arbeitstag ein leeres Büro vor, während seines Urlaubs war die Stelle gestrichen worden. Die angesehene "New York Times", die eine Reihe ähnlicher Fälle dokumentierte, musste selbst Kritik einstecken, als einige Mitarbeiter der "New York Times Digital" aus der Zeitung oder dem Web von ihrer Entlassung erfuhren.

Startups denken um

Deutsche Internet-Firmen stehen der Hire-and-Fire-Mentalität ihrer amerikanischen Vorbilder kaum noch nach. In vielen Unternehmen hat deshalb ein Umdenken eingesetzt, beobachtet Olaf Hofmann, Projektbeauftrager von Connexx.av in Berlin. "Zu uns kommen immer mehr Beschäftigte, die einen Betriebsrat gründen wollen", so der Gewerkschafter, der auch die geschassten Cellnet-Beschäftigten berät. "Die Mitarbeiter merken, dass ihnen Roundtables oder Employee-Boards nicht viel bringen." Bei Cell Networks etwa sollten sich Vertrauensleute um die Interessen der Belegschaft kümmern. "Im Ernstfall wurden die aber gar nicht gefragt; die Unternehmensleitung brauchte ja ihre Zustimmung nicht."

Mit einem Betriebsrat, ohne dessen Zustimmung eine Kündigung nicht wirksam wird, hätten sich die Berliner Beschäftigten schon im Vorfeld gegen die fragwürdigen Methoden der Geschäftsleitung zur Wehr setzen können. Auch im Fall I-Syndicate könne Connexx.av nur noch individuell gegen die Entlassungen vorgehen, berichtet Jäger. Ein Sozialplan sei nicht mehr zu erzwingen. Hätte das Unternehmen die Kündigungen eine Woche später - nach der Betriebsratswahl - ausgesprochen, wäre eine völlig andere Rechtssituation entstanden.

Entlassungen per E-Mail

Was Gewerkschaftsvertreter wie Jäger und Hofmann auf die Palme bringt, ist weniger der Personalabbau an sich als die merkwürdige Informationspolitik der verantwortlichen Manager. Die 93 Hamburger Beschäftigten der Web-Agentur I-D Media beispielsweise erfuhren per Ad-hoc-Meldung von der Schließung der Niederlassung. "Man hat die Mitarbeiter immer in Sicherheit gewogen, den Zusammenhalt und das Vertrauen beschworen", ärgert sich Jäger. "Dann aber ging es doch Schlag auf Schlag."

I-D-Media-Sprecher Sebastian Dietrich verteidigt das Vorgehen. Wegen börsenrechtlicher Vorgaben habe man die Aufgabe des Standorts Hamburg in einer Ad-hoc-Mitteilung publizieren müssen. "Die Mitarbeiter wurden am Nachmittag per E-Mail informiert." Was die Kollegen von dieser Praxis hielten, berichtet ein ehemaliger leitender Mitarbeiter, der anonym bleiben möchte. Die Entscheidung sei für die Betroffenen völlig überraschend gekommen. "Die Enttäuschung, der Frust und die Wut waren unheimlich groß."

Die Begründung Dietrichs, der Betrieb in der Hansestadt sei unwirtschaftlich gewesen, sei nur die halbe Wahrheit, so der Ex-Manager. Zum einen treffe die Aussage nur auf bestimmte Abteilungen zu. Zum anderen "glauben wir, dass die Standortschließung auch damit zusammenhängt, dass wir einen Betriebsrat gründen wollten. Das hat das Fass zum Überlaufen gebracht." Ein Termin zur Bildung eines Wahlvorstands habe bereits festgestanden. Schon im ersten Halbjahr habe das Management immer wieder einzelnen Mitarbeitern gekündigt. Zudem seien Kommunikationsprobleme zwischen Hamburg und Berlin immer deutlicher zutage getreten.

Verhandlungen erzwungen

Die Kollegen in der Berliner I-D-Media-Zentrale haben zwischenzeitlich reagiert und ein fünfköpfiges Gremium für eine Betriebsratswahl gebildet. Wahlvorstand Heinz Wagner rechnet im September mit der Einrichtung einer Mitarbeitervertretung. Bis dahin möchte er zur Standortschließung in Hamburg lieber nicht Stellung nehmen.

Den "kürzesten Betriebsrat Deutschlands", so eine Mitarbeiterin, wählten die ehemaligen Beschäftigen der Pixelpark-Niederlassung Stuttgart. Am 29. Juni nahm das Gremium die Arbeit auf, am 30. Juni schloss die Berliner Pixelpark AG den Standort und entließ alle 38 Mitarbeiter. Aufschlussreich ist auch hier die Vorgeschichte: Am 18. Mai bildeten die Mitarbeiter einen Wahlvorstand, der den Wahltermin auf den 29. Juni festlegte. Einen Tag später verkündetet die Unternehmensleitung überraschend die Standortschließung zum 30. Juni.

Die Kollegen in der Berliner Pixelpark-Zentrale wähnten sich schon einen Schritt weiter. Nachdem Unternehmenschef Paulus Neef Ende März einen Stellenabbau angekündigt hatte, installierten sie frühzeitig einen Wahlvorstand; plangemäß wählten sie am 11. Mai einen Betriebsrat. Zu spät für einige Mitarbeiter, denn noch am 9. Mai beschloss der Pixelpark-Vorstand, knapp 200 Mitarbeiter in Deutschland zu entlassen, davon 60 am Standort Berlin.

Um die bereits begonnen Entlassungsgespräche zu stoppen und die Geschäftsführung zu Verhandlungen zu zwingen, beantragte das Gremium eine Einstweilige Verfügung am Arbeitsgericht Berlin. "Vor Gericht hätte man klären können, ob die Mitarbeitervertretung in diesem Fall nicht doch zustimmungspflichtig gewesen wäre", erklärt Betriebsratsvorsitzende Anita Karger. Doch ein Verfahren hätte bis zu einem dreiviertel Jahr dauern können. Die Richterin vermittelte einen Vergleich: die Gespräche über Entlassungen werden nicht unterbrochen, gleichzeitig aber müssen die Partner einen Sozialplan aushandeln. Im Streitfall muss sich die Geschäftsführung der Einigungsstelle unterwerfen. Karger rechnet Ende August mit einem unterschriftsreifen Dokument.

"Die ersten 30 Kollegen sind bereits entlassen und ausgeschieden", so die Betriebsrätin. "Die Hälfte fehlt noch." Allerdings fänden sich in den Listen der Geschäftsleitung noch immer "einige N.N.s, das heißt, die Mitarbeiter wissen nicht, wen es als nächstes trifft". Auch das Schicksal der Kollegen an den übrigen Standorten in Dortmund, Hamburg und Köln ist ungewiss. Als Betriebsrätin kann Karger nur für die Berliner Zentrale sprechen. "Welche Maßnahmen die Unternehmensleitung zu welchem Zeitpunkt plant, wissen die Götter." Der Standort Frankfurt am Main sei ebenso wie Stuttgart bereits abgewickelt. In Dortmund liefen Verhandlungen mit dem dortigen Betriebsrat. Immer wieder habe man gefordert, endlich Nägel mit Köpfen zu machen und klare Aussagen zu treffen. "Für die Mitarbeiter ist das ein Albtraum."

Effizienzprogramm kostet Arbeitsplätze

Das Management des einstigen Börsenlieblings will von solchen Anwürfen nichts wissen. "Wir stehen mit den betroffenen Mitarbeitern in Verhandlungen und versuchen, Lösungen in jedem Einzelfall zu finden", erklärt Personalchef Kai Burr auf Anfrage. Er bestätigt zwar den Vorstandsbeschluss zum Personalabbau vom 9. Mai, bestreitet aber einen Zusammenhang mit der unmittelbar bevorstehenden Betriebsratswahl. "Das Effizienzprogramm ist ja schon im Vorfeld entschieden worden."

Bis Ende September will man den Personalstand von 1200 (Stand März) auf knapp 1000 gesenkt haben, so Burr. Ob es bei diesen Entlassungen bleibt, ist offen: "Das ist zurzeit so geplant". Pixelpark sei aber stark im Projektgeschäft tätig; er könne deshalb seine Hand nicht dafür ins Feuer legen, inwieweit "äußere Umstände" noch eine Rolle spielen würden.

Dass Betriebsräte häufig zu spät eingerichtet werden, haben sich die Mitarbeiter selbst zuzuschreiben, sagt Ulrich Weber, Fachanwalt für Arbeitsrecht in Köln. "Als es gut ging, sind die Damen und Herren sehr selbstbewusst und zum Teil arrogant aufgetreten. Sie haben gesagt: Wir brauchen keinen Betriebsrat. Das war ein Schuss in den Ofen." Connexx.av-Vertreterin Jäger beurteilt die Situation ähnlich: "Die kommen meistens erst, wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist. Dann rennen wir der Zeit hinterher." Dass sie eine Vertretung brauchen, merkten viele Beschäftigte erst, "wenn es dem Unternehmen schlecht geht, wenn der Informationsfluss nicht mehr funktioniert oder wenn etwa deutlich wird, dass das Management Nasenprämien zahlt".

Was verbirgt sich hinter der Initiative Connexx.av?

Die Gewerkschaftsinitiative Connexx.av ist ein gemeinsam von den Verdi-Gründern DAG und IG Medien getragenes Projekt. Sie ist spezialisiert auf Medienunternehmen in den Bereichen privater Rundfunk, Film, AV-Produktion und Internet. Neben Beratungsleistungen für feste und freie Mitarbeiter gehört die Betreuung und Unterstützung von Betriebsräten zu den Schwerpunkten der Arbeit.

Connexx.av unterhält Vertretungen an den vier Medienstandorten Berlin, Hamburg, Köln und München. Nützlich ist die Website www.connexx-av.de die laut Angaben der Initiative monatlich 40.000 Zugriffe verzeichnet. Connexx.av-Vertreter engagierten sich unter anderem bei der Verhandlung von Abwicklungsverträgen für entlassene Pixelpark-Mitarbeiter.

Mit der Geschäftsführung und dem Betriebsrat der ehemaligen EM-TV-Tochter Junior Web (jetzt BCC Broadcast) verhandelt die Gewerkschaft den ersten Sozialplan für ein Internet-Startup.

Betriebsrat oder nicht - einen gesetzlichen Anspruch auf eine Abfindung gibt es für Entlassene nicht, betont Weber. Im Fall einer betriebsbedingten Kündigung sind aus Sicht des Arbeitnehmers zunächst zwei Fragen zu klären: War die Kündigung tatsächlich betriebsbedingt? Und: Wurde eine soziale Auswahl getroffen? Ersteres begründen die Unternehmen meist plausibel, so der Jurist, wenngleich auch hier oft grobe Fehler begangen würden. Die größten Chancen für den Mitarbeiter ergeben sich bei der Frage der Sozialauswahl. Kann er hier Defizite nachweisen, ist eine Kündigungsschutzklage aussichtsreich. Zwar klagt er damit formal auf Wiedereinstellung. „In den meisten Fällen kaufen sich die Unternehmen aber durch eine Abfindung frei“, so der Arbeitsrechtler.

Sozialplan für Internet-Startup

Im Fall Pixelpark Stuttgart errang der Wahlvorstand mit Unterstützung von Connexx.av-Mann Steffen Schmidt Aufhebungsverträge für alle Mitarbeiter. Diese entsprechen etwa einem Sozialplan. Die Beschäftigten erhalten neben einem Sockelbetrag von 0,5 Monatsgehältern pro Beschäftigungsjahr einen Steigerungsbetrag von 0,7 Monatsgehältern und Zuschüsse für Kinder. Beim Münchner Content-Lieferanten Junior Web verhandelt Schmidt in Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat den ersten Sozialplan für ein Internet-Startup. Dieser sieht ähnliche Regelungen wie in den Pixelpark-Verträgen vor. Die ehemalige EM-TV-Tochter - zwischenzeitlich aufgekauft von der Kaufbeurer Victory Media - entließ fast alle 40 Mitarbeiter. Die erste Entlassungswelle im März "kam aus heiterem Himmel", berichtet Schmidt. Seinerzeit mussten knapp 30 Mitarbeiter gehen. Der Betriebsrat wurde erst am 1. Mai installiert. Schmidt: "Da wurde ziemlich wahllos rausgekündigt."

Was den Betroffenen nach einer Kündigung am meisten zu schaffen macht, ist indes nur selten die Höhe der Abfindung, hat der US-Portalbetreiber Techies.com herausgefunden. Das Unternehmen befragte rund 700 technische Angestellte, die in den vergangenen drei Jahren mindestens einmal gefeuert wurden. Das Schlimmste sei für sie gewesen, dass ihre Chefs sie belogen oder auf anstehende Entlassungen nicht vorbereitet hätten. Die ehemaligen Pixelpark-Beschäftigten in Stuttgart müssen Ähnliches gefühlt haben. Als die Standortaufgabe längst beschlossene Sache war, schrieb der Mehrheitsaktionär Bertelsmann noch einen motivierenden Brief an alle Mitarbeiter. Er endete mit dem Satz: "Ihre Gehälter sind sicher."

Rabiate Kündigungen in der New Economy

Mitarbeiter stehen vor verschlossenen Türen, Arbeitgeber lassen über Nacht PCs abriegeln und Schreibtische räumen. Wenn die New Economy entlässt, sind ihre Methoden oft rabiat. Wo noch kein Betriebsrat die Interessen der Belegschaft vertritt, werden Beschäftigte nicht selten über den Tisch gezogen.

Sie sollen Aufhebungsverträge unterschreiben oder sich auf andere undurchsichtige Deals einlassen. Gibt es keine gute Art, Kündigungen auszusprechen, wie einer der Chefs behauptet? Welche Erfahrungen haben Sie gemacht? Wie klappt die Zusammenarbeit zwischen Betriebsrat und Geschäftsführung in Ihrem Unternehmen? Wie geht Ihr Arbeitgeber mit Kündigungen um? Sagen Sie uns Ihre Meinung im neuen Youngprofessional.de-Forum zum Thema! Wir freuen uns auf eine engagierte Diskussion.