Task-Force verbannt "schmutziges" Material

Freiwillige Selbstkontrolle der Internet-Provider

21.06.1996

Noch immer bietet die aktuelle Rechtslage kaum Ansatzpunkte für ein koordiniertes Vorgehen gegen "schmutziges" Material im Internet. Juristen streiten sich darüber, wer für die Übermittlung strafrechtlich relevanter Inhalte bestraft werden kann oder soll.

Die ICTF, zu deren Mitgliedern unterdessen Provider wie Eunet, Cerfnet, GTN, Nacamar, Seicom oder Spacenet zählen, wendet sich in einem ersten Schritt den umstrittensten Foren, den News-Groups zu. Die Herkünfte kritischer News-Gruppen sollen über einen zentralen Server der ICTF ausgewertet und unter Beachtung datenschutzrechtlicher Bestimmungen in einer Datenbank archiviert werden. Anschließend überprüfen die Juristen des ICTF eventuelle kritische Inhalte, erklärt Harald Summa, Unternehmensberater und Vorsitzender vom Eco Electronic Commerce Forum e.V., Dortmund: "Dann liegt es in der Verantwortung der jeweiligen Service- Provider, die Newsgruppe zu sperren." Voraussetzung für den Erfolg der Kontrolle sei allerdings die enge Zusammenarbeit, dazu gehört unter anderem die zuverlässige Übermittlung der Informationen durch die Service-Provider: "Die ICTF kann News-Gruppen physikalisch nicht sperren."

Die Maßnahme der ICTF dürfte jedoch manch einem Internet-Surfer die vor wenigen Monaten lautgewordenen Proteste über zensierte Compuserve-Foren in Erinnerung rufen. Für geübte Online- Enthusiasten werden trotz eventuell gesperrter Foren auch in Zukunft Möglichkeiten existieren, um an die gewünsch-ten Inhalte zu kommen. Eine Prävention auf nationaler Ebene kann, so die einhellige Meinung von Experten, keine unrechtmäßigen globalen Aktivitäten verhindern.