Gegen Thilo Weichert

Facebook setzt sich in Klarnamen-Streit auch in zweiter Runde durch

23.04.2013
Facebook darf von seinen Nutzern weiterhin die Anmeldung mit ihrem echten Namen verlangen.
Datenschützer Thilo Weichert vom ULD
Datenschützer Thilo Weichert vom ULD
Foto: ULD / Markus Hansen

Der Kieler Datenschützer Thilo Weichert musste in seinem Kampf um Pseudonyme für Facebook-Nutzer auch in der zweiten Instanz eine Schlappe einstecken. Das Oberverwaltungsgericht Schleswig lehnte die Beschwerden von Weicherts Unabhängigem Landeszentrum für Datenschutz (ULD) gegen zwei Entscheidungen des schleswig-holsteinischen Verwaltungsgerichts ab.

Die Richter hatten entschieden, dass für den Datenschutz in dem Sozialen Netzwerk hierzulande Irland zuständig sei, weil dort die Datenverarbeitung stattfinde. Das Oberverwaltungsgericht schloss sich dieser Auffassung an. Damit gelten die Eilanträge von Facebook gegen Weicherts Verordnungen von Dezember 2012 weiter.

Weichert hatte Facebook aufgefordert, gemäß dem deutschen Telemediengesetz und dem Bundesdatenschutzgesetz den Nutzern auch eine Registrierung mit Pseudonym zu erlauben. Facebook besteht dagegen auf der Angabe von Klarnamen. Weichert drohte mit einem Zwangsgeld in Höhe von jeweils 20.000 Euro gegen den US-Konzern und die europäische Niederlassung. Der Datenschützer ist als scharfer Kritiker von Facebook bekannt und geht unter anderem gegen die "Gefällt-mir"-Schaltfläche des Online-Netzwerks vor - bisher mit wenig Erfolg. (dpa/tc)