Bisher hatten die Zollbehörden den Importeuren von Computerbildschirmen in den "Verbindlichen zolltariflichen Auskünften" die Zollfreiheit der Geräte bescheinigt. Diese wird zurzeit auf Wunsch der EU-Kommission widerrufen. Die bislang zollfreien Monitore würden dadurch ab sofort mit einem Einfuhrzoll von 14 Prozent belegt, erklärte der Branchenverband. Die Zeche zahlten die Käufer der Monitore, da die Margen im IT-Handel eng seien. "Zusätzliche Belastungen müssen die Händler vielfach durch höhere Preise an die Kunden weitergeben", warnte Bitkom-Geschäftsführer Bernhard Rohleder.

Die Schnittstelle entscheidet

Betroffen von der Gebühr sind alle LCD-Monitore, die einen digitalen Signaleingang (DVI-Schnittstelle) besitzen, davon werden laut Bitkom-Schätzung in diesem Jahr rund 1,9 Millionen Stück in Deutschland verkauft.

Der Branchenverband forderte die EU-Kommission auf, gemeinsam eine Lösung zu erarbeiten, um langwierige rechtliche Streitigkeiten auf Kosten der Computernutzer zu vermeiden. Nach Ansicht des Bitkom verstößt das Vorgehen von EU und Zoll allerdings gegen internationales Handelsrecht. In dem 1996 unterzeichneten "Information Technology Agreement" (ITA) der Welthandelsorganisation WTO hat sich auch die EU verpflichtet, keine Einfuhrzölle auf IT-Produkte zu erheben. Das Abkommen soll die Entwicklung und Verbreitung der Informationstechnik fördern.

Einen mit dem europäischen Branchenverband EICTA entwickelten Vorschlag zur möglichen Differenzierung zwischen IT- und anderen Monitoren habe die EU bislang nicht übernommen, beklagte der Bitkom. (mb)