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EU prüft Finanzierung der Online-Angebote von ARD und ZDF

25.02.2005

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Die Online-Angebote von ARD und ZDF sind ins Visier der EU-Kommission geraten. Nach einer vorläufigen Einschätzung der Wettbewerbshüter verstößt die Gebührenfinanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender zumindest teilweise gegen die EU-Subventionregeln, da sie ARD und ZDF Wettbewerbsvorteile gegenüber den privaten Fernsehsendern verschaffe. Es müsse klargestellt werden, welche Teile des Internet-Auftritts dem Rundfunkauftrag dienen und somit über Gebühren finanziert werden dürfen.

Die Kommission will gemeinsam mit Bund und Ländern konkrete Vorgaben für die Online-Angebote der öffentlich-rechtlichen Sender und ihre Finanzierung erarbeiten. Rückzahlungsforderungen gelten allerdings als unwahrscheinlich. Auch das System der Gebührenfinanzierung an sich steht nicht unter Beschuss, da es schon vor dem Beitritt Deutschlands zur EU bestand. (sp)