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EU: Paneuropäische Regulierung für Funkdienste gefordert

20.11.2006
EU-Komissarin Viviane Reding will paneuropäische Regulierung für Funkdienste.

Für Anbieter, die grenzüberschreitende Funkdienste offeriern wollen, fordert die für TK-Fragen zuständige EU-Komissarin Reding eine europaweit einheitliche Regulierung. Ein Zeitziel für einen Vorstoß in diese Richtung sieht Reding das Jahr 2012. Dann soll nämlich die Umstellung des analogen Fernsehens auf das digitale TV abgeschlossen sein. Die dabei freigewordenen Frequenzen sollten der Komissarin zufolge für europaweite Dienste verwendet werden.

Eine Harmonisierung der Frequenzvergabe sei notwendig, um den Aufbau europaweiter Funkdienste zu erleichtern. Derzeit, so die Kommissarin, müssten sich potenzielle Anbieter mit 25 verschiedenen Regulierungsbehörden und ihren unterschiedlichen Vorschriften auseinandersetzen, um einen entsprechenden Dienst zu realisieren. Darin sieht sie einen Wettbewerbsnachteil gegenüber den USA, wo Funkfrequenzen zentral vergeben werden.

Deshalb sollte laut Reding darüber diskutiert werden, ob eine künftige EU-TK-Regulierungsbehörde auch für die Vergabe von Funkfrequenzen zuständig ist. Dies sei keine Machtfrage sondern ein Thema der Wettbewerbsfähigkeit Europas. Und auf einen freien Wettbewerb habe die EU bei der TK-Regulierung immer großen Wert gelegt, weshalb es auch keine Regulierungsferien geben könne, merkte Reding mit einem Seitenhieb auf die Deutschen Telekom an. Eine Re-Monopolisierung des Marktes, wie es die Telekom fordert, kommt für sie nicht in Frage. Auch bei VDSL müsse der Carrier, so die Komissarin, sein Netz für Wettbewerber öffnen, habe aber das Anrecht auf einen vernünftigen Return on Investment. (hi)