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EU-Kommission friert Untersuchung gegen Microsoft und Time Warner ein

02.12.2004

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Die Europäische Kommission hat eine Untersuchung eingefroren, mit der Details eines Joint Ventures geklärt werden sollen, das Microsoft und Time Warner zusammen mit der Thomson SA planen.

Vorausgegangen ist die Absichtserklärung von Thomson SA, 33 Prozent der Anteile von Content Guard (CG) kaufen (COMPUTERWOCHE ONLINE berichtete). Schon davor hatten Microsoft Corp. und Time Warner Inc. die Absicht verkündet, CG als Joint Venture zu führen. Dazu wollen der Softwareriese und der Medienkonzern das US-amerikanische Unternehmen Content Guard Holdings Inc. (CGH) übernehmen. CGH hat sich auf Digital Rights Management-(DRM-)Lösungen spezialisiert.

Solche Technik wird beispielsweise in MP3-Abspielgeräten oder in Fernseh-Settop-Boxen benutzt. CGH ist weltweit einer der wichtigsten Halter von Patentrechten für Software, die digitale Inhalte schützt.

Genau hier liegt das Problem: Die europäische Kommission prüft die Übernahme von CGH sehr kritisch. Sie argumentiert, Microsoft und Time Warner würden einen dominierenden Einfluss auf den DRM-Markt bekommen. Mit dem Eintritt von Thomson in das Joint Venture sollten diese Bedenken der europäischen Wettbewerbshüter beseitigt werden.

Nun aber ist es zu Verzögerungen bei der Untersuchung gekommen. Der Sprecher der Kartellrechtsbehörde, Neelie Kroes, sagte, man habe die Untersuchung vorübergehend eingefroren, weil Microsoft und Time Warner auf Anfragen der EU um zusätzliche Informationen nicht in der gewünschten Weise geantwortet hätten. Allerdings bestritt Kroes, dass das Moratorium etwas mit den Plänen von Thomson zu tun habe, einen 33 Prozent großen Aktienanteil an CG zu erwerben. "Thomson ist nicht Gegenstand unserer Forderung, weitere Detailinformationen offen zu legen."

Insider, die mit der Causa vertraut sind, sagten aus, die EU-Kommission verlange von Microsoft und Time Warner, dass beide die CG-Technologie im Zuge von Lizenzvereinbarungen jedem Interessierten zu fairen Bedingungen anbieten müssten. (jm)