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EU-Kommission fordert mehr Anstrengungen für Digitaltechnik

19.05.2006
Europa muss nach Ansicht der EU-Kommission zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums mehr für die Digitaltechnik tun.

Es müsse beispielsweise der Zugang zu Breitband-Internetverbindungen verbessert werden, teilte die Kommission am Freitag in Brüssel mit. Die Mitgliedstaaten dürften nicht vor grenzüberschreitendem Wettbewerb im Telekommunikationssektor zurückzuschrecken.

Medienkommissarin Viviane Reding sagte, es gebe auch einige positive Trends. Die Investitionen in die Netze seien 2004 und 2005 wieder gestiegen. Die Zahl der Breitbandanschlüsse habe im vergangenen Jahr um 60 Prozent zugenommen und liege nun bei 60 Millionen - 13 Prozent der Bevölkerung seien damit angeschlossen.

Der Sprecher Redings erneuerte in diesem Zusammenhang die Brüsseler Kritik an der Bundesregierung. Diese hatte am Mittwoch beschlossen, bei der Neufassung des Telekomgesetzes das VDSL-Hochgeschwindigkeitsnetz der Deutschen Telekom für eine befristete Zeit nicht der Regulierung durch die Bundesnetzagentur zu unterwerfen. "Falls dies tatsächlich beschlossen wird, wäre dies ein gefährlicher Musterfall für andere Netzmärkte in Europa wie der Energie", sagte der Sprecher.

Reding hatte bereits am Mittwoch rechtliche Schritte gegen die Bundesregierung angedroht. Sie befürchtet eine vorteilhafte Sonderstellung für die Telekom. (dpa/tc)