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Wurden einzelne Kunden unrechtmäßig bevorzugt?

EU-Kommission ermittelt gegen Intel

13.04.2001
BRÜSSEL (CW/IDG) - Die EU-Kommission geht einer Beschwerde von zwei Konkurrenten gegen Intel nach. Wettbewerbskommissar Mario Monti ermittelt wegen des Verdachts auf widerrechtliche Geschäftspraktiken.

Es geht um die Frage, ob Intel Unternehmen bevorteilt, die ausschließlich auf seine Prozessor- und Bustechnologie setzen. Das behaupten die Chiphersteller Advanced Micro Devices (AMD) und Via Technologies, die die Beschwerde eingereicht hatten. Angeblich hat Intel Kunden, die auch Rechner mit Prozessoren von AMD und Via fertigen, wichtige technische Informationen vorenthalten.

Gegenstand der Untersuchung sind ferner Marketing-Zuwendungen an bestimmte PC-Hersteller, die nur Intels Prozessor- und Bustechnologie nutzen. Im Rahmen der Kampagne "Intel Inside" sollen die Produzenten gegenüber anderen PC-Anbietern bevorzugt worden sein. Ferner heißt es, Intel habe mit Treuerabatten bestimmte Kunden an sich gebunden und damit deren Wettbewerber benachteiligt.

Untersuchungen gegen den Prozessorriesen in diesen Fragen sind nicht neu. Erst im vergangenen Jahr endeten Ermittlungen der amerikanischen Wettbewerbsbehörden ohne Ergebnis. Intel hat inzwischen bestätigt, dass die EU-Kommission das Unternehmen aufgefordert hat, Detailinformationen über die Lizenzierungspraktiken im Allgemeinen und über die Gepflogenheiten bei der Vermarktung der Busarchitekturen im Besonderen herauszugeben. Man wolle sich kooperativ verhalten, hieß es aus dem Hauptquartier im kalifornischen Santa Clara. Auch die PC-Hersteller wurden angehalten, den Ermittlern Details über ihre Verträge mit Intel zur Verfügung zu stellen.

US-Untersuchung eingestelltDie Untersuchung der amerikanischen Wettbewerbsbehörden war im September vergangenen Jahres ohne Angabe von Gründen eingestellt worden. Nach Angaben des "Wall Street Journal" gab es in den USA jedoch zuvor mehrere Urteile öffentlicher Gerichte, in denen auch großen Konzernen das Recht zugesprochen wurde, ihr geistiges Eigentum nicht nur gegen Konkurrenten, sondern auch gegen bestimmte Kunden zu schützen. Außerdem soll Intel neue Geschäftspraktiken während der Untersuchung im positiven Sinn geändert haben.

Ob die Ermittlungen in Europa nun eine Anklage nach sich ziehen werden, ist noch völlig offen. Kommt es jedoch zu einem Urteil, könnte der Prozessorriese nicht nur dazu gezwungen werden, seine Geschäftspraktiken zu ändern. Bei langjährigen und schweren Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht wäre ein Bußgeld von bis zu einem Zehntel des Jahresumsatzes möglich.