DRAM-Kartell

EU-Kommission bestraft Infineon mit Millionenbußgeld

19.05.2010
Der Chiphersteller Infineon muss sich für ein Geschäft verantworten, das er gar nicht mehr betreibt. Die EU-Kommission bestraft den Konzern mit einem Millionen-Bußgeld, weil er vor Jahren Preise für Speicherchips abgesprochen hat.

Wegen verbotener Preisabsprachen muss der Chiphersteller Infineon eine Strafe von 56,7 Millionen Euro zahlen. Die EU-Kommission verhängte am Mittwoch gegen ein Kartell von zehn Chipkonzernen Bußgelder von insgesamt 331 Millionen Euro. Auf Infineon entfiel dabei die zweithöchste Summe nach dem südkoreanischen Konkurrenten Samsung mit 145,7 Millionen Euro, wie die Behörde in Brüssel mitteilte.

Ein DDR3-Speicherriegel von Qimonda
Ein DDR3-Speicherriegel von Qimonda

Die Konzerne hatten laut Kommission zugegeben, zwischen 1998 und 2002 die Preise und Mengen für Speicherchips (Dynamic Random Access Memory, kurz DRAM) abgesprochen zu haben, die in Computern und Servern benutzt werden. Wegen der jahrelang fallenden Preise für solche Chips waren aus Sicht der Firmen solche Absprachen sinnvoll - trotz des Risikos, erwischt zu werden. "Mit den Absprachen haben die Konzerne den Computerherstellern und den Verbrauchern geschadet", sagte EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia.

Zum Kartell gehörten die Firmen Samsung, Toshiba, Infineon, Hynix, NEC, Hitachi, Mitsubishi, Elpida, Nanya sowie Micron. Der US-Konzern Micron blieb als Kronzeuge straffrei, da er das Kartell anzeigte. Mehrere Firmen, darunter Infineon, gaben die Preisabsprachen zu und erreichten damit eine Reduzierung ihres Strafgeldes.

Infineon muss damit für ein Geschäftsfeld einstehen, das der Konzern nicht mehr betreibt. Das Geschäft mit DRAM-Speichern betreute früher die mittlerweile abgewickelte Tochter Qimonda. Das Jahresergebnis werde durch die Kartellstrafe nicht belastet, sagte ein Unternehmenssprecher in München. "Die Zahlung ist für uns durch die bestehenden Rückstellungen voll und ganz abgebildet."

Der weltgrößte Speicherchiphersteller Samsung Electronics teilte mit, die Strafe beeinträchtige nicht die Fähigkeit des Unternehmens, alle seine Verpflichtungen zu erfüllen. Samsung habe ein Team eingesetzt, dass Richtlinien für die Verbesserung des Systems und der Mitarbeiterschulung entwickeln soll.

Schon mehrfach sind die Brüsseler Wettbewerbshüter hart gegen die Branche vorgegangen. 2009 musste der weltgrößte Chiphersteller Intel wegen illegaler Zahlungen und Rabatten in der Computerbranche ein Rekordbußgeld von 1,06 Milliarden Euro zahlen. Der US-Computerchipkonzern Rambus entging 2009 nur mit Zugeständnissen an die EU-Kommission einem drohenden Bußgeld. Rambus begrenzte seine Lizenzgebühren.

Für die EU-Kommission handelte es um den ersten Fall, der über das neue Vergleichsverfahren beigelegt wurde. Dabei verkürzen die Wettbewerbshüter die Ermittlungsdauer, wenn Unternehmen die illegale Absprache einräumen. Ein Zehntel der Strafe wird ihnen dann erlassen. "Die Unternehmen sollten sich aber keine Illusionen machen: Die EU-Kommission wird weiter gnadenlos gegen Kartelle vorgehen", sagte Almunia. Wichtigstes Ziel sei, die Länge von Wettbewerbsverfahren zu verkürzen, die bislang oft viele Jahre dauerten. (dpa/tc)