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EU-Kommissarin Kroes: Erneute Strafe gegen Microsoft fast sicher

10.07.2006
Wenige Tage vor der entscheidenden Sitzung der EU-Kommission verdichten sich die Anzeichen, dass Microsoft ein weiteres Strafgeld wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht droht.

Gegenüber Pressevertretern erklärte Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes, sie könne sich "keinen anderen Weg vorstellen", als Microsoft erneut mit einem Bußgeld zu belegen. Ein Sprecher der Wettbewerbsbehörde hatte zuvor bestätigt, dass die Entscheidung darüber am Mittwoch dieser Woche fallen werde. Kein Mitgliedsstaat der Europäischen Union habe sich bislang dagegen ausgesprochen, den Hersteller dafür zu bestrafen, dass er die Auflagen aus dem Kartellurteil vom März 2004 nicht erfülle, betonte Kroes. Die EU-Behörde behandle den Fall mit höchster Priorität. Dem Softwarekonzern droht damit ein Strafgeld in Höhe von mehr als zwei Millionen Euro pro Tag.

Wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht hatte die EU-Kommission Microsoft zu einem Bußgeld von 497 Millionen Euro verurteilt und mehrere Sanktionen verhängt. Der Hersteller muss in Europa eine Windows-Version ohne integrierten "Media Player" anbieten und Windows-Schnittstellen für Konkurrenten im Markt für Workgroup-Server zu fairen Bedingungen offen legen. Vor allem an letzterem Punkt entzündete sich immer wieder Kritik. Microsofts Dokumentation der Windows-Schnittstellen sei unzureichend, kritisierten EU-Experten, die Auflagen deshalb nicht erfüllt. In einem Brief an die europäische Kartellbehörde unternahm Microsofts Chefjustiziar Brad Smith vor gut einer Woche einen letzten Versuch, das angedrohte zusätzliche Strafgeld zu verhindern. (wh)