Etappensieg für RIM

02.12.2005
US-Patentamt erklärt eines der NTP-Patente für nichtig.

In der Patentschlacht mit NTP gewann nun der Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) eine Runde: Das US-Patentamt erklärte nämlich eines der fünf strittigen Patente für nichtig. Allem Anschein nach nutzte das Unternehmen Telenor bereits vor NTP die Technik, für die NTP ein Patent beansprucht.

Für RIM kommt diese Ankündigung genau zum richtigen Zeitpunkt. Das Unternehmen musste nämlich am Vortag (CW online berichtete) in dem Rechtstreit ein schwere Schlappe hinnehmen, als ein US-Richter erklärte, die Kanadier verfügten über keine rechtskräftige Einigung mit NTP und das Gericht sei nicht gewillt, den Prozess bis zu einer Entscheidung des US-Patentamtes auszusetzen. (hi)