Neue Herausforderungen

Es ist Zeit für eine Compliance 2.0

04.09.2009
Von Stephan Klein

Das Recht im Web 2.0

Im Internet gelten grundsätzlich dieselben gesetzlichen Rahmenbedingungen und Regelungen wie in der "Offline-Welt". Deshalb muss sich jeder, der fremdes Recht verletzt - etwa durch die Veröffentlichung von Fotografien - nach den allgemeinen Regelungen, beispielsweise dem Urheberrechtsgesetz, verantworten.

Für Unternehmen entsteht daraus ein Risiko: Geschieht die Rechtsverletzung im Rahmen ihrer Internet-Auftritte, so können sie vom Rechteinhaber im Rahmen der "Mitstörerhaftung" ebenfalls zur Verantwortung gezogen werden. Eine Vielzahl von Gerichtsentscheidungen beschäftigt sich bereits mit diesem Thema. Allerdings werden insbesondere die im Telemediengesetz statuierten Haftungsprivilegien sehr unterschiedlich angewandt und ausgelegt, so dass bis zu einer künftigen höchstrichterlichen Entscheidung ein hoher Grad an Rechtsunsicherheit herrscht.

Der Eskalation vorbeugen

Da hilft nur proaktives Vorgehen: Konflikte lassen sich von vornherein eindämmen oder mindern, wenn die Web-2.0-Elemente von Anfang an in die Compliance-Strategie einbezogen werden. Dazu müssen die Unternehmen zum einen Risikoszenarien identifizieren und zum anderen mögliche Reaktionen unter Berücksichtigung von Eintrittswahrscheinlichkeit und Schadenspotential vorbereiten.

Hinsichtlich der Umsetzung ist es ratsam, klare Verantwortlichkeiten festzulegen und kontinuierliche Monitoring-Prozesse zu etablieren. Dazu gehört auch eine eine nachvollziehbare Dokumentation der bereits erfolgten Präventivmaßnahmen.

Wird geltendes Recht verletzt, so kommt es in erster Linie eine schnelle Reaktion an. Meist strebt keiner der Beteiligten eine juristische Auseinandersetzung an. Vielmehr sind in der Regel alle daran interessiert, den Rechtsverstoß schnell und unbürokratisch zu beheben. Hilfreich ist oft der direkte Dialog zwischen Rechteinhaber und -verletzer.

Fazit

  • Der Nutzen von Web 2.0 Anwendungen wie Foren, Blogs und Wikis ist vielgestaltig: Die gesamte Wirtschaft profitiert durch die integralen und direkten Kommunikationsmöglichkeiten.

  • Doch eng damit verbunden sind Herausforderungen wie Compliance, Datenschutz und Risiko-Management.

  • Deshalb müssen entsprechende Regularien in die unternehmensweite Compliance-Strategie eingebunden werden.

  • Zudem sind die User im Umgang mit digitalen Daten zu sensibilisieren.

  • Das ebnet den Weg, um aus dem Web 2.0 wertvolle Erkenntnisse zu filtern und es gewinnbringend im Unternehmen einzusetzen.