CeBIT 2010

Ermittlerteams machen kurzen Prozess

Manfred Bremmer beschäftigt sich mit (fast) allem, was in die Bereiche Mobile Computing und Communications hineinfällt. Bevorzugt nimmt er dabei mobile Lösungen, Betriebssysteme, Apps und Endgeräte unter die Lupe und überprüft sie auf ihre Business-Tauglichkeit. Bremmer interessiert sich für Gadgets aller Art und testet diese auch.
Wegen Verdachts auf Patentrechtsverletzungen wurden bei Ausstellern MP3-Player und DVB-Boxen beschlagnahmt und Kautionen verhängt.

Razzien bei zumeist asiatischen Messe-Ausstellern gehören zur CeBIT wie Kasperskys feuchtfröhliche "Russendisko" und sind allein fast keine Meldung wert. Doch dieses Jahr hatten sich die Fahnder besonders gut vorbereitet: Einem Bericht der "Hannoverschen Allgemeine" zufolge, waren neben Polizei und Staatsanwälte erstmals auch zwei Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Hannover im Einsatz. Diese ordneten in acht Fällen die Beschlagnahme von Beweismaterial, primär MP3-Player, DVB-Receiver und Settop-Boxen, an. Außerdem setzten sie Sicherheitsleistungen in Höhe der zu erwartenden Geldstrafen oder Geldbußen und Verfahrenskosten fest. Mit Laptop und tragbarem Drucker bestückt, fertigten sie die entsprechenden Beschlüsse gleich vor Ort aus und vollstreckten sie.

Insgesamt waren der Staatsanwaltschaft laut "WAZ"-Bericht 28 Anzeigen von Rechteinhabern eingegangen. Im Wesentlichen ging es dabei um Verstöße gegen das Patentrecht, etwa der unrechtmäßigen Verwendung von Software zum Abspielen von MP3-Dateien oder zur Dekodierung von DVB-Signalen in digitalen TV-Receivern und Settopboxen.