Neueinsteiger

Ericsson wirft Samsung Patentverletzungen vor

27.11.2012
Auch der Netzausrüster Ericsson steigt jetzt in den weltweiten Patentkrieg der Mobilfunkbranche ein.
Ericsson-Chef Hans Vestberg
Ericsson-Chef Hans Vestberg
Foto: Ericsson

Das schwedische Unternehmen verklagte in den USA Smartphone-Marktführer Samsung. Es gehe unter anderem um Technologien, die zu Funk- und Netzwerkstandards gehören, teilte Ericsson am Dienstag in Stockholm mit. Samsung liegt bereits im Rechtsstreit mit dem US-Konzern Apple, der ihm Ideenklau bei iPhones und iPad-Tablets vorwirft. Samsung kontert mit eigenen Vorwürfen, die technische Standards betreffen.

Ericsson begründete die Klage mit dem Scheitern zweijähriger Verhandlungen mit Samsung über freiwillige Lizenzvereinbarungen. Samsung habe 2001 und 2007 Lizenzvereinbarungen zu in Schweden entwickelten Standard-Technologien für mobile Kommunikationssysteme unterzeichnet, die aber ausgelaufen seien, hieß es weiter. Einen Streitwert nannte Ericsson nicht.

Ericsson habe mehr als 30.000 Patente unter anderem für weitverbreitete Funk-Standards wie GSM, GPRS, EDGE, WCDMA oder LTE. Für die Lizenzierung solcher Patente, die zum Grundstock von Standards gehören, gelten besondere Regeln. So muss der Zugang zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung gewährt werden ("FRAND"). Bei der Umsetzung dieser Richtlinien gibt es allerdings immer wieder Streit. Auch Samsung führt gegen Apple Standard-Patente ins Feld. Das hat den Südkoreanern eine Untersuchung der EU-Wettbewerbshüter eingehandelt. (dpa/tc)