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Ericsson verklagt Samsung wegen Patentverletzung

24.02.2006
Der schwedische Mobilfunkausrüster hat den südkoreanischen Konzern Samsung Electronics wegen der Verletzung von Patentrechten verklagt.

Die Klage betreffe Deutschland, die USA, Großbritannien sowie die Niederlande, erklärte Ericsson-Sprecherin Ase Lindskog. Trotz intensiver Verhandlungen habe Samsung bestimmte Ende vergangenen Jahres ausgelaufene Lizenzen nicht verlängert. "Sie benutzen Mobiltelefon-Patenten, die nicht länger lizenziert sind", so Lindskog weiter.

Konkret gehe es um GSM, GRPS und EDGE. Die Aktion sei unerfreulich, aber im Interesse von Aktionären und Investoren unvermeidlich, um die eigenen Investitionen in Forschung und Entwicklung zu schützen. Ein Sprecher von Samsung wollte nach Angaben des Branchendienstes "Cnet" die Angelegenheit nicht kommentieren. (tc)