Klageabtausch

Ericsson und Apple streiten um Nutzung von LTE-Patenten

14.01.2015
Die Technologiekonzerne Ericsson und Apple streiten vor Gericht um die Nutzung von Patenten in den Produkten des iPhone-Herstellers.

Nach einer Klage des kalifornischen Computer- und Handybauers hat nun auch der schwedische Mobilfunkausrüster ein US-Gericht angerufen, wie Ericsson am Mittwoch mitteilte. Streitpunkt sind Lizenzgebühren, die Ericsson von Apple verlangt. Die Kalifornier wollen durch ein Bundesgericht in Nordkalifornien feststellen lassen, dass die betreffenden Ericsson-Patente nicht entscheidend sind für den schnellen Datenfunkstandard LTE. Ericsson wolle die Patente vielmehr ausnutzen, um sich an Innovationen des Apple-Konzerns zu bereichern, argumentiert der US-Konzern.

Ericsson-Zentrale in Kista, Schweden
Ericsson-Zentrale in Kista, Schweden
Foto: Ericsson

Zuvor waren laut Ericsson Verhandlungen über eine Verlängerung der Patentnutzung gescheitert, die sich über fast zwei Jahre hingezogen hatten. Die Schweden wollen sich nun von einem texanischen Bezirksgericht bestätigen lassen, dass ihre Lizenzbedingungen fair sind ("FRAND"). Man strebe eine gütliche Einigung mit Apple an, sagte der für Rechtewahrung zuständige Ericsson-Manager Kasim Alfalahi.

Ericsson hatte sein Handygeschäft 2012 komplett an den seinerzeit Joint-Venture-Partner Sony verkauft. Vor einem Jahr hatten die Schweden in einem Patentstreit mit dem koreanischen Handyriesen Samsung einen Vergleich erzielt, der ihnen einen Sonderertrag bescherte. (dpa/tc)