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Eolas-Patent: Richter bestätigt Jury - verurteilt Microsoft

15.01.2004

Ein US-Bundesrichter hat Microsoft wegen Verletzung der Patente von Eolas und der University of California zu einer Zahlung von 520 Millionen US-Dollar verurteilt.

Microsoft hat gegen das Urteil Berufung angekündigt. Der Richter folgte damit dem Spruch einer Geschworenen-Jury, die bereits im August Microsoft der Patentverletzung für schuldig befand. Dem Strafmaß folgte Richter aß legte Richter James B. Zagel ebenfalls.

Den Antrag Microsofts, das Urteil aufzuschieben, bis das US-Patentamt das betroffene Patent mit der Nummer 5,838,906 erneut geprüft hat, wies der Richter ab. Das US-Patentamt hatte vergangenen November die erneute Prüfung des Patentes aufgenommen.

Wie berichtet wirft Eolas Microsoft vor, mit dem Internet Explorer eine patentierte Technologie zu benutzen, die mehr oder minder die Einbindung und den Aufruf von Plug-ins und Applets bei Browsern betrifft. Microsoft hatte daraufhin angekündigt, den Internet Explorer und Windows entsprechend anzupassen. Eolas wollte seinerseits die Auslieferung des IE mit einer einstweiligen Verfügung verhindern. Richter Zagel hat die Entscheidung über die Verfügung bis zu einem möglichen Berufungsverfahren aufgeschoben.

Eine Microsoft-Sprecherin zeigte sich zuversichtlich, was die Chancen für eine Berufung betrifft. Microsoft halte das Patent "906" für ungültig und sei fest davon überzeugt, dass die Prüfung durch das Patentamt dies bestätigen werde, sagte die Sprecherin. (uba)