Browser-Plug-ins und AJAX

Eolas klagt mal wieder

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Die Patentfirma Eolas, 2003 bereits in einem spektakulären Prozess erfolgreich gegen Microsoft, zerrt nun gleich 23 weitere Hightech-Firmen vor den Kadi.
Das berüchtigte '906er-Patent' von Eolas in der Datenbank des USPTO
Das berüchtigte '906er-Patent' von Eolas in der Datenbank des USPTO

Neu verklagt hat Eolas unter anderem Apple, Google, Adobe, Amazon.com, eBay, Playboy, Yahoo! sowie YouTube, wie unter anderem "Ars Technica" berichtet. Basis der Klage ist demnach erneut das umstrittene "906er-Patent", dessentwegen Microsoft bereits im Jahr 2003 zu Zahlung von damals 521 Millionen Dollar Strafe verurteilt worden war (beide Firmen schlossen im August 2007 nach allerlei juristischem Hickhack schließlich einen Vergleich).

Das Patent, 1998 Eolas und der University of California zugesprochen, beschreibt die Wiedergabe von Medien als "eingebettetes Programmobjekt" im Browser mittels Third-Party-Plug-ins. Eolas hat im Oktober dieses Jahres aufbauend darauf noch ein weiteres Patent ("985er") zugesprochen bekommen, in dem es um die Einbettung voll interaktiver Anwendungen in Online-Angebote über Plug-ins und AJAX geht. Alle neu Beklagten sollen gegen eines dieser Patente oder beide verstoßen haben.

Eolas darf sich vermutlich angesichts der US-Rechtslage bei Softwarepatenten berechtigte Hoffnung auf weitere Geldbußen und/oder Vergleiche machen. Das U.S. Patent and Trademark Office hatte das 906er-Patent im Jahr 2004 zwischenzeitlich für ungültig erklärt, später seine Haltung aber revidiert und es letztlich aufrechterhalten.

Unterdessen wird sich der Supreme Court der Vereinigten Staaten demnächst mit der Frage auseinandersetzen, ob Softwarepatente grundsätzlich überhaupt noch zulässig sein sollten. Verschiedene Hersteller fordern, dass Softwarepatente verboten werden sollten, um sie nicht länger an Innovation zu hindern. Sollten die höchsten Richter dieser Argumentation folgen, würde dies die Klageaussichten von Eolas und vergleichbaren Patentverwertern drastisch reduzieren.