US-Patentprozess

Entscheidung über Samsung-Verkaufsstopp nicht vor Dezember

29.08.2012
Samsung hat nach der schweren Niederlage im US-Patentprozess gegen Apple erst einmal mehrere Monate Zeit gewonnen.
Richterin Lucy Koh hat Samsung im US-Patentprozess in San Jose eine Verschnaufpaus gewährt.
Richterin Lucy Koh hat Samsung im US-Patentprozess in San Jose eine Verschnaufpaus gewährt.

Die zuständige Richterin setzte die Anhörung zu dem von Apple geforderten Verkaufsstopp von acht Smartphone-Modellen erst auf Anfang Dezember an. Über die von Samsung beantragte Aufhebung des Verkaufsverbots seines iPad-Konkurrenten "Galaxy Tab 10.1" könnte bereits im September entschieden werden. Richterin Lucy Koh erklärte, der lange Vorlauf bis zum 6. Dezember sei nötig, damit sich die Seiten zu Apples Verkaufsstopp-Forderung äußern können - und weil sie noch mit weiteren Anträgen rechne.

So ist wahrscheinlich, dass Apple eine Erhöhung der Schadenersatz-Summe beantragen wird. Die Geschworenen hatten dem iPhone-Konzern rund 1,05 Milliarden Dollar zugesprochen, nachdem sie die Verletzung mehrerer Apple-Patente durch Samsung-Geräte festgestellt hatten. Da sie von mutwilligen Patentverletzungen ausgingen, könnte Koh den Betrag verdreifachen.

Samsung hatte angekündigt, sich mit allen Mitteln gegen ein Verkaufsverbot zu wehren. Unter den betroffenen Geräten sind vier Varianten des Smartphones "Galaxy S II", das für Samsung immer noch eine wichtige Rolle spielt. Die Geschworenen hatten die Verletzung von Apple-Patenten durch insgesamt 28 Samsung-Geräte festgestellt. Das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 verstieß nach ihrer Ansicht allerdings nicht gegen das iPad-Designmuster von Apple. Daher stellte Samsung den Antrag, den von Koh im Juni verfügten vorläufigen Verkaufsstopp für das Gerät wieder aufzuheben.

Samsung dürfte auch versuchen, die gesamte Entscheidung der Geschworenen zu kippen, bevor Richterin Koh sie bestätigt. Es kommt allerdings äußerst selten vor, dass sich ein US-Richter über das Votum der Geschworenen hinwegsetzt. (dpa/tc)