Das Thema wurde bei der Sitzung am Freitag von der Tagesordnung genommen. Die Länder wollten zunächst mit dem Bund darüber beraten, wer die Kosten für die Umstellung trage, hieß es aus Bundesratskreisen in Berlin. Wahrscheinlich werde das Thema auf der nächsten Sitzung Mitte Juni behandelt.

Das Bundeskabinett hatte im März beschlossen, Funkfrequenzen für Breitband-Mobilfunkanwendungen freizugeben. Die Bundesregierung will erreichen, dass schnelles Surfen im Internet bis Ende 2010 in ganz Deutschland möglich sein soll. Der entsprechenden Verordnung muss die Länderkammer aber noch zustimmen. Schätzungen zufolge sind etwa fünf Millionen Bundesbürger vom schnellen Internet abgeschnitten.

Nach Angaben des Hightech-Verbandes Bitkom gibt es in Deutschland noch rund 800 Kommunen, in denen schnelles Internet bislang nur über Satellit verfügbar ist. Diese "weiße Flecken" müssten schnell geschlossen werden. Dazu müssten die freigewordenen Funkfrequenzen ("Digitale Dividende") genutzt werden, um ländliche Regionen mit preiswerten und schnellen Internetzugängen zu versorgen. Die Frequenzen werden nach Verbandsangaben derzeit kaum genutzt. (dpa/tc)