Web

 

Endlich Einigung beim digitalen Polizeifunk

16.03.2005

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Der jahrelange Streit um die Einführung des digitalen Polizeifunks (Computerwoche Online berichtete) scheint beigelegt. Laut dpa-Informationen einigten sich die Staatssekretäre der Innenminister und -senatoren nun darauf, ein bundeseinheitliches System einzuführen, das spätestens Ende 2010 in Betrieb gehen soll. Die Erfolgsmeldung hat jedoch einen Schönheitsfehler: Ursprünglich sollte der digitale Polizeifunk bis zur Fußball-WM 2006 eingeführt werden.

Dass dieser Termin nicht gehalten werden kann, lag unter anderem an den Streitereien zwischen Bund und Ländern über die Finanzierung des neuen Systems. Erst als Bundesinnenminister Otto Schily im Februar diesen Jahres die Notbremse zog und drohte, im Alleingang ein Rumpfnetz aufzubauen, kam wieder Bewegung in die Diskussion. Nach der nun getroffenen Vereinbarung stimmt der Bund mit den Ländern den Vertrag mit dem Auftragnehmer für den Netzbetrieb ab. Ferner soll das Rumpfnetz des Bundes verknüpft mit den Teilnetzen der Länder ein gemeinsames Netz bilden. Ferner wollen Bund und Länder die Kriterien für die Netzausschreibung gemeinsam festlegen. Darüber hinaus haben die Länder ihre Bereitschaft signalisiert, sich an einer noch zu gründenden Auftraggeberorganisation zu beteiligen. (hi)