US-Handelsministerium untersucht:

Embargo leckt

29.02.1980

PALO ALTO (CW) - Das Computer-Embargo der USA gegenüber der Sowjetunion scheint einige undichte Stellen aufzuweisen. Nach einem Bericht der US-Nachrichtenagentur Scripps-Howard wird mehreren amerikanischen Unternehmen vorgeworfen, die Cocom-Bestimmungen sowie das Carter-Embargo zu umgehen und illegal strategisch wichtige Ausrüstungsgegenstände, zu denen auch die Rechner gehören, ohne Exportlizenz oder aus Drittländern in die UdSSR geliefert zu haben. Mit den entsprechenden Untersuchungen ist das US-Handelsministerium betraut.

An bedeutenden Herstellern nannte die Agentur die Tektronix Inc., die Hewlett-Packard Corp. sowie die Intel Corp. Gegen HP untersucht das Ministerium nicht, teilt das Unternehmen selbst mit. Für die Intel Corp. erklärte Peter Gerhäuser von der Intel GmbH, München, daß die Bundesrepublik zwar für den Handel mit den osteuropäischen Ländern zuständig sei, das Unternehmen aber nie eine Exportgenehmigung erhalten habe, sondern alle Aufträge aus den RGW-Ländern an den Auftraggeber zurückgegeben wurden, ohne in den Büchern zu erscheinen.

Bei Unternehmen wie Intel, deren Produkte alle als strategisch wichtig definiert seien, nehme das US-Handelsministerium regelmäßig Buchprüfungen vor, um abzuchecken, ob die Embargo- und Cocom-Bestimmungen gewahrt seien.

Für die Tektronix erklärte Hans Montag, Direktor der Rohde & Schwarz, Köln, die bis 1981 noch mit Tektronix zusammenarbeitet, 1974 sei ein Tek-Gerät über Wien in die UdSSR gelangt, das Ministerium habe untersucht und den Fall abgeschlossen. Trotzdem würde der Fall immer wieder aufgewärmt.