Forderung nach einem fairen Prozess

Edward Snowden will sich US-Justiz stellen

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Whistleblower Edward Snowden will angeblich in die USA zurückkehren. Anwälte verhandeln demnach bereits mit den US-Behörden. Snowden verlangt einen fairen Prozess. Ihm droht eine langjährige Haftstrafe, aber wohl nicht die Todesstrafe.

Der ehemalige NSA-Mitarbeiter Edward Snowden, dessen Enthüllungen über exzessive Späh- und Spionageprogramme westlicher Geheimdienste seit Sommer 2013 für Schlagzeilen sorgen, denkt offenbar darüber nach, in die USA zurückzukehren. Snowden lebt seit ungefähr eineinhalb Jahren in Russland. Dort hatte der Whistleblower im Sommer 2013 ein befristetes Asyl erhalten. Im August 2014 war seine Aufenthaltserlaubnis für weitere drei Jahre verlängert worden. Doch nun plant Snowden, unter bestimmten Voraussetzungen in seine Heimat zurückzukehren. Das habe sein Anwalt Anatoli Kutscherena Journalisten gegenüber angedeutet, meldete die russische Nachrichtenagentur TASS. Bedingung sei, dass sein Mandant einen fairen Prozess bekomme. Derzeit würden seine Anwälte mit den US-Behörden bereits über die Konditionen einer Rückkehr verhandeln.

"Citizenfour", ein Film über Edward Snowden, gewann den diesjährigen Oskar für den besten Dokumentarfilm des Jahres.
"Citizenfour", ein Film über Edward Snowden, gewann den diesjährigen Oskar für den besten Dokumentarfilm des Jahres.
Foto: Praxis Films

Snowden wird von der US-Justiz Spionage, die Weitergabe geheimer Informationen sowie der Diebstahl von Regierungseigentum vorgeworfen. Verschiedene US-Politiker hatten in der Vergangenheit Snowdens Verfolgung mit der vollen Härte des Gesetzes gefordert. Der frühere CIA-Direktor James Woosley verlangte öffentlich eine Anklage wegen Hochverrats sowie seine Hinrichtung, sollte Snowden verurteilt werden. Dagegen hatte der US-General-Staatsanwalt Eric Holder bereits im Juli 2013 kurz nach Snowdens Flucht zugesichert, ihm drohe nicht die Todesstrafe. Das gelte auch, wenn im Zuge der Ermittlungen weitere Tatbestände ans Licht kämen, die theoretisch mit dem Tod bestraft werden könnten. Snowden hatte in verschiedenen Ländern, darunter auch die Bundesrepublik, Asyl beantragt – die meisten wurden abgelehnt. Lediglich Venezuela und Bolivien hatten sich bereit erklärt, ihn aufzunehmen. Da eine sichere Ausreise in diese Länder nicht gewährleistet ist, blieb Snowden bis heute in seinem Geheimversteck in Russland.