BaFin verlangt Lizenz

Ebay verschiebt neue Zahlungsabwicklung auf 2013

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Ebay wird nach eigenen Angaben vor der Einführung seiner neuen Zahlungsabwicklung zusätzliche regulatorische Zustimmung einholen.

Die zusätzliche Zustimmung sei von der deutschen Finanzaufsichtsbehörde, der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), "erbeten" worden, teilte Ebay heute mit. Man gehe davon aus, dass die Auffassung der BaFin gleichermaßen für andere Unternehmen in Deutschland gelten könnte, die vergleichbare Zahlungsprozesse in ihr Angebot integriert haben.

So möchte Ebay gern künftig die Zahlungsabwicklung handhaben.
So möchte Ebay gern künftig die Zahlungsabwicklung handhaben.
Foto: eBay

Die BaFin ist demnach der Auffassung, dass für die neue Zahlungsabwicklung - bei der Ebay das Geld für Transaktionen treuhänderisch zwischenlagern will - eine Lizenz nach dem deutschen Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) notwendig ist. Die für die Zahlungsabwicklung verantwortliche Unternehmenseinheit von Ebay sitzt allerdings in Luxemburg und unterliegt der dortigen Finanzaufsichtsbehörde CSSF (Commission de Surveillance du Secteur Financier). Bei der muss Ebay Deutschland nun zunächst die notwendige Lizenz erwerben.

"Wir sind überrascht von der Entscheidung der BaFin", erklärte Dirk Weber, Geschäftsführer der Ebay GmbH und Legal Director Marketplaces Compliance. "Wir sind weiterhin der Auffassung, dass für die von uns geplante Zahlungsabwicklung keine Lizenz nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz notwendig ist, akzeptieren jedoch, dass die BaFin eine andere Rechtsauffassung vertritt. Wir werden nun mit der CSSF in Luxemburg daran arbeiten, die notwendige Lizenz zu erwerben."

Seit letztem Herbst hat Ebay ein Pilotprojekt für die neue Zahlungsabwicklung gestartet, in dessen Rahmen die Käufer an Ebay bezahlen und Ebay die Verkäufer auszahlt. Bis zum Erwerb der Lizenz wird das Pilotprojekt gestoppt. Ebay hofft nun, dass die neue Zahlungsabwicklung im kommenden Jahr eingeführt wird.

Die neue Zahlungsabwicklung bietet aus Sicht des Online-Händlers größeren Schutz für Käufer und Verkäufer. Es gibt allerdings massive Kritik an dem geplanten neuen Prozedere. Es sei teuer, überflüssig und bedeute im Endeffekt das Ende der 1-Euro-Auktion, heißt es zum Beispiel bei der Initiative 321keins.de.