Web

 

Ebay und Tumbleweed legen Patentstreit bei

30.12.2003

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Die Online-Auktionsplattform Ebay oder genauer ihre Tochter PayPal hat einen Patentrechtsstreit mit dem Service Provider Tumbleweed außergerichtlich beigelegt. Details der Übereinkunft wurden nicht veröffentlicht. Tumbleweed hatte PayPal noch vor der Übernahme durch Ebay verklagt, weil der Internet-Bezahldienst angeblich gegen zwei Patente im Bereich elektronische Benachrichtigung sowie Dokumenten-Speicherung und -Retrieval verstieß. PayPal reagierte mit Gegenklagen, die gleichfalls beigelegt wurden. Tumbleweed hatte für seine drei Patente (US-Patentnummer 5790790, 6192407 und 6487599) Ende Oktober nach eigenen Angaben zehn Lizenznehmer. (tc)