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Die Zeit wird knapp für Microsoft

30.05.2005

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Der seit Monaten anhaltende Kartellrechststreit zwischen der EU-Kommission und Microsoft nähert sich seinem Ende - so oder so: Am morgigen Dienstag um Mitternacht läuft das letzte Ultimatum der Wettbewerbshüter aus. Bis dahin muss der Softwareriese mitteilen, wie er die Wettbewerbsauflagen aus dem Jahr 2004 erfüllen werde. Hält Microsoft die Frist nicht ein, kann die Kartellbehörde eine Zwangsgeld von bis zu fünf Millionen Dollar pro Tag anordnen oder eine neue Untersuchung gegen den Branchenprimus einleiten.

In dem Streit geht es um die Offenlegung von Schnittstelleninformationen und das Angebot eines Windows-Betriebssystems ohne das Multimedia-Abspielprogramm Mediaplayer. Im März 2004 hatte die EU-Kommission nach einem vier Jahre währenden Wettbewerbsverfahren ein Rekordbußgeld von 497 Millionen Euro gegen Microsoft verhängt und die Öffnung von Sparten für mehr Wettbewerb verlangt. Der Softwarekonzern hat aus Sicht der EU-Kommission sein Quasi-Monopol bei Betriebssystemen für Personalcomputer (PC) ausgenutzt und damit EU-Wettbewerbsrecht verletzt.

"Die Kontakte dauern an", sagte der Sprecher von EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes am Montag in Brüssel ohne Nennung von Details. Kroes' Sprecher dämpfte jedoch Erwartungen, wonach nach Ablauf des Ultimatums rasche Entscheidungen anstehen. Die EU-Wettbewerbshüter werden erst einmal Wochen damit verbringen, die bis zum Monatsende eingegangenen Microsoft-Erklärungen auf ihre Stichhaltigkeit zu überprüfen. Falls die Kommission nicht einverstanden ist, müsste sie in einer förmlichen Entscheidung des ganzen Kollegiums mit 25 Mitgliedern die Nicht-Erfüllung feststellen. Erst nach einer Frist zur Stellungnahme für Microsoft könnte die Kommission das Zwangsgeld gegen den Konzern in Höhe von bis zu fünf Prozent des Tages-Weltumsatzes anordnen. Dieses wäre in der EU-Wettbewerbspolitik ein beispielloser Schritt. (dpa/mb)