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Die "Potsdamer Initiative" zur IT-Förderung in Deutschland

19.12.2006
Deutschland soll in der Informationstechnologie (IT-Branche) an die Weltspitze rücken.

Vom ersten "nationalen IT-Gipfel" in Potsdam sollte dazu ein Signal von Politik, Wirtschaft und Wissenschaft ausgehen. Mit der "Potsdamer Initiative" wurde ein Zwölf-Punkte-Programm erarbeitet:

  1. Konzentration auf die Innovations- und Wachstumsthemen, die auf bestehenden Stärken aufbauen und die über weltweite Wettbewerbsfähigkeit Marktführerschaft ermöglichen.

  2. Mit dem Programm "Informationsgesellschaft Deutschland 2010" will die Bundesregierung die rechtlichen und technischen Rahmenbedingungen für die IT-Branche verbessern. Im Rahmen ihrer High-Tech-Strategie stellt die Bundesregierung nach wie vor zwischen 2006 und 2009 knapp 1,2 Milliarden Euro für ihre Technologie- und Forschungsförderpolitik zur Verfügung.

  3. Die neuen Chancen durch die Zusammengehen von Sprache und Daten, von Festnetz und Mobilfunk sowie von Telekommunikation und Medien sollen stärker genutzt werden.

  4. Um Weltspitze zu werden, sollen "Toptalente" für Deutschland gewonnen werden. Nur durch offensives Werben für den Standort Deutschland, angemessene Einreiseregelungen, mehr Stipendien und attraktive Arbeitsbedingungen würden die besten Köpfe gewonnen.

  5. Mit der Initiative "Deutschland-Online" will Deutschland beim "E-Government" vom Mittelfeld an die europäische Spitze rücken. Von 2012 an sollen Transaktionen zwischen Verwaltung und Wirtschaft in aller Regel nur noch elektronisch abgewickelt werden. Eingerichtet werden sollen auch einheitliche Telefonservicenummern. Bei der anstehenden zweiten Stufe der Föderalismusreform soll beraten werden, wo Teilaufgaben auf IT-Basis gemeinschaftlich erledigt werden können.

  6. Notwendig ist "Mut zu Leuchtturmprojekten auch bei hoch innovativen technologischen Anwendungen". Für entsprechend neue Projekte werden insgesamt rund 280 Millionen Euro bereitgestellt.

  7. In den Bundesministerien werden zentrale IT-Verantwortliche eingerichtet. Die IT-Strategie und ­Architektur der Bundesverwaltung soll stärker in der Bundesregierung gebündelt und koordiniert werden.

  8. Die Bundesregierung will den raschen Transfer von Innovationen unterstützen und kleinen sowie mittleren Unternehmen Zugang zu staatlicher Forschungsförderung erleichtern.

  9. Im Gesundheitssystem ("eHealth") wird eine Telematik-Plattform aufgebaut mit einer vollständigen Vernetzung aller Beteiligten.

  10. Ein Verein "Deutschland sicher im Netz" mit Vertretern aus Wirtschaft, Nicht-Regieungsorganisationen und Verbänden soll sich um die Aufklärung rund um IT- und Internetsicherheit kümmern.

  11. Mit einem Qualitätssiegel für Serviceleistungen von Call-Centern sollen Kundennutzen und Verbraucherschutz verbessert werden.

  12. Die Außenwirtschaftsförderung und das Standortmarketing sollen sich stärker auf den IT-Standort Deutschland konzentrieren.

(dpa/tc)