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Der Fall eBay heizt die Patentdiskussion an

16.03.2006

eBays Gang vor den Supreme Court bedeutet jedoch, dass jetzt Grundsatzfragen geklärt werden müssen. "Der Fall eBay hat profunde Implikationen für technische Innovationen", meint Ted Olson, ehemaliger Rechtsbeistand der US-Regierung und heute als Lobbyist für IT-Unternehmen unterwegs. Das amerikanische Patentsystem sei einerseits das Fundament, auf dem US-Unternehmen ihre weltweite Führungsrolle in der Technologieentwicklung behaupteten. Würden andererseits aber zu breit interpretierbare Patente gewährt, sinke für Unternehmen der Anreiz, in die Entwicklung und Herstellung neuer Produkte zu investieren. Die Rolle der Patentinhaber sei deshalb zu überdenken.

Die Schwierigkeiten liegen offenbar darin, dass altes Patentrecht nur schwer mit den veränderten Bedingungen einer digitalen Ökonomie in Einklang zu bringen ist. Hightech-Produkte basieren oft aus Tausenden von Technologien. Hält jemand an nur einer dieser Basistechniken ein Patent, kann er die Vermarktung des gesamten Produkts verhindern. Das haben auch einige Unternehmen erkannt: Sie erwerben Patente mit dem Ziel, bei Unternehmen abzukassieren, die dagegen verstoßen haben. Einer dieser "Patent-Trolle" ist NTP - das Unternehmen, dem es gelungen ist, bei Blackberry-Hersteller abzukassieren.