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Dell wird erstes Klageopfer von DE Technologies

02.11.2004
Den Namen DE Technologies wird man sich merken müssen: Die Dreimannfirma aus Virginia hat ein Patent auf internationalen E-Commerce. Dies will sie versilbern und dazu an Dell ein Exempel statuieren.

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Die kleine Firma DE Technologies aus Blacksburg, Virginia, ist im Besitz eines Patents, das alle internationalen Geschäfte abdecken soll, die über Computer abgewickelt werden. Dieses will sie nun zu Geld machen und zu diesem Zwecke am Direktanbieter Dell ein Exempel statuieren. DE Technologies hat dazu eine Klage wegen Patentverletzung beim US-Bezirksgericht in Roanoke, Virginia, eingereicht. Zu dieser liegt laut "Wall Street Journal" noch keine Stellungnahme von Dell vor.

Der Konzern aus Red Rock, Texas, ist die erste Firma, die DE Technologies überhaupt verklagt hat. DEs Gründer und Chief Executive Officer Ed Pool erklärte, seine Firma hoffe, ihre Technik an multinationale Unternehmen gegen eine kleine Beteiligung an deren internationalen Umsätzen in Lizenz geben zu können - diese Gebühren könnten sich theoretisch zu Milliarden von Dollar summieren.

Das Patent von DE beschreibt eine Geschäftsmethode, nicht ein konkretes Produkt. Firmen hatten derartige Patente haufenweise beantragt, nachdem ein US-Berufungsgericht im Jahr 1998 entschieden hatte, dass diese grundsätzlich zulässig seien. Kritiker hatten solche Patente stets vehement angegriffen, weil sie oftmals Allgemeingut beschreiben oder schlicht Computer dort einführen, wo früher noch mit Papier und Stift gearbeitet wurde. Das US-Patentamt ist auch gehalten, nur neue und "nicht offensichtliche" Verfahren zu patentieren.

DE Technologies hatte sein Patent bereits im Jahr 1996 beantragt, es wurde jedoch erst 2002 erteilt. Ursprünglich hätte dies bereits im Jahr 2000 passieren sollen. Der Antrag war aber eine Zeitlang Gegenstand heftiger politischer Kontroversen darüber, ob das Patentsystem nicht angesichts derart breiter Forderungen "Amok laufe". Dies zog eine intensive Prüfung des Antrags nach sich, der aber letzten Endes dann doch durchging. Bruce Lagerman, früherer Patentanwalt und aktuell President von DE, bezeichnete das Patent als "rock solid". Vor Gericht lässt sich die Firma von der Kanzlei Merchant & Gould aus Minneapolis vertreten. (tc)