Rechtsverbindliche E-Post

De-Mail auch nach Beschluss unter Beschuss

Johannes Klostermeier ist ein freier Journalist aus Berlin. Zu seinen Spezialgebieten zählen unter anderem die Bereiche Public IT, Telekommunikation und Social Media. Auf cio.de schreibt er über CIO Auf- und Aussteiger.
Bei De-Mail und Wettbewerber E-Postbrief stehen die Ampeln auf Grün. Das Kabinett hat den Gesetzentwurf abgesegnet. Die Kritik an De-Mail reißt indes nicht ab.

Die Bundesregierung hat inzwischen den vom Bundesinnenminister vorgelegten Gesetzentwurf „zur Regelung von De-Mail-Diensten und zur Änderung weiterer Vorschriften" beschlossen. Mit dem Gesetz soll der notwendige Rechtsrahmen für vertrauenswürdige De-Mail-Dienste im Internet geschaffen werden. Noch im Laufe dieses Jahres. So hoffen die Beteiligten, soll das De-Mail Gesetz verabschiedet werden, mit dem das rechtsverbindliche und vertrauliche Versenden von Dokumenten und Nachrichten über das Internet ermöglicht wird.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière: "Weniger als fünf Prozent aller E-Mails werden verschlüsselt versendet."
Bundesinnenminister Thomas de Maizière: "Weniger als fünf Prozent aller E-Mails werden verschlüsselt versendet."

„Heute werden immer noch weit weniger als fünf Prozent der E-Mails verschlüsselt versendet. Über 95 Prozent aller E-Mails können also auf ihrem Weg durch das Internet abgefangen, wie Postkarten mitgelesen und in ihrem Inhalt verändert werden. Absender und Empfänger können nie vollständig sicher sein, mit wem sie gerade kommunizieren und ob die gesendete E-Mail tatsächlich beim Empfänger angekommen ist", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière.

Bei der Einführung einer sicheren Form der E-Mail wolle er schneller voran kommen. Aus diesem Grund sei es wichtig, dass der Staat einen Impuls für das Entstehen einer flächendeckend verfügbaren und sicheren Infrastruktur gebe. Das De-Mail-Gesetz solle einheitliche Regelungen schaffen, was die Mindestanforderungen an einen sicheren elektronischen Nachrichtenaustausch betrifft. Darüber hinaus solle es für ein geregeltes Verfahren sorgen, wie diese Mindestanforderungen, die für alle künftigen De-Mail-Provider in gleicher Weise gelten, wirksam überprüft werden. „Das sind wichtige Voraussetzungen für das Entstehen von Vertrauen in die Sicherheit und Qualität der De-Mail-Dienste, die Provider-übergreifend angeboten werden", so de Maizière weiter.

Per „De-Mail" sollen ab 2011 Nachrichten und Dokumente vertraulich, zuverlässig und sicher über das Internet versendet werden können. Grundlegende Sicherheitsfunktionen für den elektronischen Nachrichtenaustausch wie Verschlüsselung, sichere Identität der Kommunikationspartner und Nachweisbarkeit, die der E-Mail heute fehlen, sollen damit einfach nutzbar und für alle verfügbar gemacht werden.