BONN (vwd) - Die DDR wird bereits mit Inkraftreten der Wirtchafts- und Währungsunion weitgehend von den Cocom-Kontrollen freigestellt. Allerdings avanciert der ehemalige SED-Staat nicht zum Cocom-Mitglied und bleibt damit frei, seine eigenen Technologien und Produkte an die RGW-Staaten zu verkaufen.

Bundeswirtschaftsminister Helmut Haussmann begrüßte, daß vom 2. Juli 1990 an Güter sowie Entwicklungs- und Fertigungskenntnisse bis auf einen sehr kleinen Kreis hochsensibler Technologie ohne Ausfuhrgenehmigung in die DDR transferiert werden dürfen (siehe auch COMPUTERWOCHE Nr. 20 vom 18. Mai 1990, Seite 12 "USA wollen Kontrolle auf strategische Güter begrenzen"). Auf der anderen Seite werde sichergestellt, daß diese Verfahrenserleichterungen nicht zu einem unkontrollierten Technologieabfluß in Drittländer führen. Haussmann betonte allerdings, daß die DDR mit dieser Regelung nicht zum Cocom-Mitglied werde und ihre eigene Technologie wie bisher exportieren könne.

Von der Lockerung betroffen ist jedoch nicht nur die Geräteindustrie: Auch Bauelemente dürfen in Zukunft praktisch ohne Kontrolle in die DDR geliefert werden. Wie auf der Mitgliederversammlung des Fachverbandes Bauelemente des Zentralverbandes Elektronikund Elektronikindustrie (ZVEI) in München zu erfahren war, stehen Fertigungsanlagen für Halbleiter wahrscheinlich weiterhin auf der Embargo-Liste.

Dieter Matuschewski, stellvertretender Generaldirektor des VEB Robotron-Elektronik in Dresden, bezeichnete eine so begrenzte Lockerung als ungenügend, weit die DDR sonst "nur ein Markt wird und wir zumachen können". Wie johann Pohl, stellvertretender Generaldirektor des VEB Kombinat Mikroelektronik, sagte, hat die DDR-Bauelemente-Industrie bisher zu 83 Prozent den Eigenbedarf gedeckt.