Opt-in oder Opt-out – nur Deutschland legt sich nicht fest

"Cookie-Richtlinie" in Europa

Britta Hinzpeter ist IT-Anwältin und Datenschutzexpertin bei DLA Piper in München

So geht Europa mit der "Cookie"-Richtlinie um

Welche EU-Länder Vorreiter in der Umsetzung der Cookie-Richtlinie sind, zeigt die nachfolgende Übersicht. Sie wurde von der internationalen Rechtsanwalts-Kanzlei DLA Piper erstellt.

Österreich wählt Opt-in

Österreich hat die E-Privacy Richtlinie mit Ergänzungen des Telekommunikationsgesetzes ("TKG") umgesetzt, die am 22. November 2011 in Kraft getreten sind. Nach dem neuen österreichischen TKG empfiehlt sich der Einsatz einer Pop-Up- oder Click-Through-Vereinbarung ("Opt-in"). Eine Einwilligung durch die Einstellung des Browsers reicht nicht aus, da unter anderem die notwendigen Informationen auf diese Art nicht erteilt werden können.

Belgien wählt Opt-in

Belgien wählt Opt-in Die E-Privacy-Richtlinie wurde als Teil des belgischen TKG umgesetzt. Nach dem neuen belgischen TKG empfiehlt sich der Einsatz einer Pop-Up- oder Click-Through-Vereinbarung ("Opt-in"). Eine Einwilligung durch die Einstellung des Browsers reicht nicht aus – aus den schon im Zusammenhang mit Österreich geannten Gründen

Bulgariens Datenschutzbehörde fordert Opt-in

Die E-Privacy Richtlinie wurde am 29. Dezember 2011 in bulgarisches Recht umgesetzt. Die Speicherung von Informationen oder das Verschaffen eines Zuganges zu bereits gespeicherten Informationen soll nur unter der Voraussetzung erlaubt sein, dass dem betroffenen Nutzer hierzu klare und verständliche Informationen in Übereinstimmung mit dem Datenschutzgesetz zur Verfügung gestellt werden. Der Nutzer muss auch über die Möglichkeit informiert werden, die Speicherung oder die Zugangsgewährung abzulehnen. Die zuständige Datenschutzbehörde interpretiert das neue Gesetz als Opt-in Lösung.

Tschechien wählt Opt-out

Der tschechische Gesetzgeber setzte die E-Privacy Richtlinie mit Wirkung zum 1. Januar 2011 durch Änderungen des Gesetzes über elektronische Kommunikation in nationales Recht um. Dabei führte er das Opt-out-Prinzip ein. Anbieter elektronischer Kommunikationsdienstleistungen, die personenbezogene Daten speichern oder Zugang zu bereits gespeicherten Daten erhalten wollen, müssen den Nutzer vor Beginn der Datenerhebung nachweisbar über Umfang und Zweck der Speicherung und Nutzung unterrichten. Der Nutzer muss zudem über die Möglichkeit informiert werden, seine Zustimmung zu verweigern.

Dänemark wählt Opt-in

Die Richtlinie wurde am 25. Mai 2011 durch das neue dänische Gesetz über elektronische Kommunikationsdienstleistungen umgesetzt. Konkrete Regelungen über die Verwendung von Cookies finden sich jedoch nur in einer Anordnung des Dänischen Wissenschafts- und Technologieministeriums vom 14. Dezember 2011. Demnach muss der Nutzer in die spezifische Verwendung von Cookies ausdrücklich und freiwillig einwilligen ("Opt-in"), nachdem er umfassend über den Cookie-Einsatz informiert und über die Folgen seiner Einwilligung unterrichtet wurde. Eine Einwilligung kann durch die Bestätigung eines Auswahlfeldes (Tick-Box) erfolgen. Das wäre ein Opt-in. Unter Umständen lässt sich auch die Nutzung einer Internet-Seite nach hinreichender Unterrichtung als Einwilligung verstehen. Dies ist jedoch einzelfallabhängig.

Estland plant Opt-in

Estland hat eigentlich auch noch kein Umsetzungsgesetz erlassen. Nach Auffassung des zuständigen Ministeriums ist den Anforderungen der Richtlinie aber bereits durch den bestehenden Artikel 102 des estnischen Gesetzes zur Elektronischen Kommunikation hinreichend Genüge getan. Nach der Interpretation der zuständigen Datenschutzbehörde reicht ein Opt-out, wenn der Betreiber einer Webs-Seite ausreichende Informationen zur Art der Cookies und ihres Zwecks bereitstellt. Eine Gesetzesinitiative plant jedoch, zum 1. Juni 2015 eine Opt-in Lösung einzuführen.

Finnland wählt Opt-out

Nach dem finnischen Umsetzungsgesetz vom 25. Mai 2011 besteht die Möglichkeit der Einwilligung über Browser- oder Anwendungseinstellungen. Jedoch muss der Nutzer auch nach finnischem Recht verständlich und umfassend über den Einsatz der Cookie Technologie sowie über den Zweck der Speicherung und Nutzung seiner Daten informiert werden.

Frankreich - Datenschutzbehörde empfiehlt Opt-in

Frankreich setzte die Richtlinie mit Wirkung zum 24. August 2011 um. Das entsprechende französische Gesetz bestimmt, dass die verantwortliche Stelle (in aller Regel der Web-Seiten-Betreiber) die Nutzer elektronischer Kommunikationsdienstleistungen umfassend und klar über den Zweck der verwendeten Cookies (und über die Möglichkeiten zur Ablehnung) zu informieren hat. Weiterhin ist die ausdrückliche Einwilligung des Nutzers in die Verwendung von Cookies erforderlich.

Sie kann nach den neuen Vorschriften zwar über die Verbindungseinstellungen des Nutzers (zum Beispiel Browser-Einstellungen) erfolgen. Nach Auffassung der Französischen Datenschutzbehörde (CNIL) erfüllen jedoch die aktuell verfügbaren Browser die an eine wirksame Einwilligung zu stellenden Anforderungen nicht (siehe die Richtlinie der CNIL über die Anwendung des neuen Cookie-Gesetzes aus dem November 2011). Die CNIL empfiehlt stattdessen ausdrücklich, die Einwilligung durch den Einsatz von Bannern auf der Seite, über eine vorgeschaltete Seite im Rahmen eines Registrierungsprozesses oder durch Anklicken von Bestätigungsfeldern (Tick-Boxes) einzuholen.

Deutschland hat nicht offiziell umgesetzt

Deutschland hat die Richtlinie bisher nicht in naitonalen Recht umgesetzt – jedenfalls nicht durch einen offiziellen Umsetzungsakt. Der im März 2011 veröffentlichte Entwurf zur Ergänzung des Telemediengesetzes (TMG) wurde durch den Bundestag nicht angenommen. Weitere Gesetzesinitiativen scheiterten. Nach bisheriger Rechtslage war davon auszugehen, dass, eine ausführliche Information der Nutzer vorausgesetzt, eine Einwilligung über das Anpassen der Browser-Einstellungen ausreicht beziehungsweise Cookies dann eingesetzt werden dürfen, wenn der Nutzer der Verwendung nicht widersprochen hat (Opt-out).

Laut Europäischer Kommission entspricht die Rechtslage in Deutschland bereits den Vorgaben der Richtlinie; ein Umsetzungsgesetz sollte danach gar nicht erforderlich sein. Selbst wenn man dieser Ansicht folgt, ist auf Grund des unklaren Wortlauts der Richtlinie jedoch weiterhin nicht zweifelsfrei ersichtlich, ob der bisherige Opt-out-Ansatz europarechtskonform ist oder ob vielmehr das Einholen einer ausdrücklichen Einwilligung nötig ist. Wer rechtlich auf der sicheren Seite sein will, sollte die Nutzer zumindest so transparent wie möglich über den Einsatz von Cookies informieren - etwa durch den Einsatz von Pop-up-Fenstern oder automatischen Bannern.

Ungarn läßt die Anforderungen offen

Der ungarische Gesetzgeber hat das Gesetz über die Elektronische Kommunikation von 2003 leicht abgeändert. Es verlangt nun die Einwilligung des Nutzers in die Speicherung von und den Zugang zu nutzerbezogenen Informationen, die über elektronische Kommunikationsnetze gewonnen wurden. Bevor er seine Einwilligung erteilt, muss der Nutzer eindeutig und umfassend insbesondere über den Zweck der Datenverarbeitung informiert werden. In der Praxis genügt ungarischen Unternehmen derzeit eine entsprechende Browser-Einstellung. Allerdings wurde diese Vorgehensweise wurde bislang weder von Gerichten noch Behörden bestätigt.

Irland läßt die Anforderungen offen

Die Richtlinie wurde in Irland mit Wirkung vom 1. Juli 2011 in nationales Recht umgesetzt. Danach müssen Nutzer eindeutige und umfassende Informationen erhalten, insbesondere über den Zweck des jeweiligen Cookies. Diese Informationen sind "deutlich sichtbar und leicht zugänglich" sowie "so nutzerfreundlich wie möglich“ zu gestalten. Ob das Einholen der Einwilligung über Browser-Einstellungen möglich ist, ist dem Gesetz nicht unmittelbar zu entnehmen.

Italiens Datenschutzbehörde erlaubt "vereinfachtes" Opt-in

Die Richtlinie wurde in Italien mit Wirkung vom 1. Juni 2012 in nationales Recht umgesetzt - und zwar sehr wortgetreu. Daraus ergeben sich die Auslegungsprobleme, die der Originaltext der Richtlinie aufweist. Die zuständige Datenschutzbehörde hat jedoch mit ihrer Entscheidung vom 5. Mai 2014 offiziell mitgeteilt, dass ihrer Auffassung nach ein Hinweis ausreichen kann. Das heißt: Auf der Web-Seite muss eine Art Banner platziert sein, der auf einen ausführlichen Informationstext verlinkt. Die Information muss eine Möglichkeit für den Nutzer vorsehen, die Zustimmung zur Nutzung von Cookies zu verweigern. Darüber hinaus ist der Nutzer darüber zu informieren, dass eine Nutzung der Web-Seite ohne diese Weigerung den Einsatz von Cookies zur Folge hat.

Lettlands Rechtslage ist unklar

Lettland hat die Richtlinie durch Änderungen seines Gesetzes über Dienstleistungen der Informationsgesellschaft umgesetzt. Dabei geht das Gesetz jedoch nicht ausdrücklich auf Cookies ein. Irgendwelche offizielle Leitlinien zur Verwendung von Cookies haben die zuständigen Behörden bislang nicht veröffentlicht.

Litauen wählt Opt-in

Litauen hat die Richtlinie durch Ergänzungen des Gesetzes zur elektronischen Kommunikation mit Wirkung vom 01. August 2011 umgesetzt. Die Änderungen fordern, dass die Einwilligung zur Nutzung von Cookies durch Opt-in erfolgen muss. Im Dezember 2011 veröffentlichte die litauische Datenschutzaufsichtsbehörde zudem Empfehlungen darüber, wie eine gesetzeskonforme Einwilligung eingeholt werden kann. Danach soll die Einwilligung durch von Pop-ups oder Banner oder im Rahmen des Registrierungsprozesses auf der Internet-Seite eingeholt werden. Die Anpassung der Browser-Einstellungen stelle hingegen keine wirksame Einwilligung dar, so die Empfehlungen.

Luxemburg wählt Opt-out

Luxemburg implementierte die Richtlinie mit Wirkung zum 1. September 2011 in die nationale Gesetzgebung. Demzufolge ist die Einwilligung des zuvor hinreichend informierten Nutzers notwendig. Diese kann jedoch über entsprechende Browser-oder Anwendungseinstellungen eingeholt werden.

Maltas Datenschutzbehörde bereitet eine Stellungnahme vor

Die E-Privacy Richtlinie wurde mit Wirkung zum .1 Januar 2013 in nationales Recht umgesetzt. Einzelheiten sind jedoch unklar. Die zuständige Datenschutzbehörde bereitet derzeit eine Stellungnahme vor.

Niederlande wählt Opt-in

Die Umsetzung der Richtlinie in den Niederlanden erfolgte durch Änderungen des Telekommunikationsgesetzes mit Wirkung vom 5. Juni 2012. Dabei wurden die Regeln für das Setzen von Cookies verschärft. Nutzer müssen nun zuvor eindeutig und vollständig informiert werden sowie ihre Einwilligung erklären. Das kann durch die Nutzung von Bannern, Pop-up-Menüs oder einer Startseite erfolgen, auf der der Nutzer durch Bestätigung einer Tick-box in die Verwendung von Cookies einwilligt. Eine Einwilligung durch Browser-Einstellungen ist rechtlich nicht mehr möglich. Gemäß einer vorgeschlagenen Gesetzesänderung würde aber eine stillschweigende Einwilligung ausreichen.

Norwegen wählt Opt-in

Norwegen hat die Richtlinie mit Wirkung zum 1. Juli 2013 in nationales Recht umgesetzt. Die gesetzlichen Anforderungen an die Nutzung von Cookies sind erfüllt, wenn der Nutzer gut sichtbar auf ihre Nutzung hingewiesen wird. Dies kann durch einen Link im oberen Teil der Web-Seite oder durch ein Pop-up erfolgen. Sind dieses Voraussetzungen erfüllt, genügt das Anpassen der Browser-Einstellungen durch den Nutzer als Zustimmung.

Polen wählt Opt-in

Polen hat die Richtlinie mit einem Gesetz vom 22. März 2013 in nationales Recht umgesetzt. Eine vorherige Einwilligung des Nutzers ist dort erforderlich. Sie kann auch stillschweigend erteilt werden. Eine Stellungnahme der zuständigen Datenschutzbehörde steht aus.

Portugal wählt Opt-in

Portugal hat die Richtlinie mit dem Gesetz Nr. 46/2012 in nationales Recht umgesetzt. Zwar schreibt das Gesetz keine ausdrückliche Einwilligung vor. Aber es verlangt, dass die Einwilligung im Voraus und auf Grundlage vollständiger Information erfolgen muss.

Rumänien wählt Opt-in

Rumänien hat die E-Cookie-Richtlinie durch Änderung des nationalen Datenschutzgesetzes umgesetzt. Die Nutzung von Cookes hängt demnach davon ab, dass der Besucher der Web-Seite darin eingewilligt hat und gut verständlich in einer nutzerfreundlichen Sprache über den Datenverarbeitungsvorgang und dessen Zwecke informiert wurde. Grundsätzlich ist eine ausdrückliche Einwilligung erforderlich. Eine stillschweigende Einwilligung ist denkbar, wenn der Nutzer die Browser-Einstellungen explizit so angepasst hat, dass Cookies akzeptiert werden.

Slowakei wählt Opt-in

Das neue slowakische Gesetz über die elektronische Kommunikation setzt die Richtlinie mit Wirkung vom 1. November 2011 um. Das Gesetz erkennt die Möglichkeit an, die notwendige Einwilligung über Browser-Einstellungen und andere Anwendungseinstellungen einzuholen. Der Nutzer muss jedoch präzise informiert werden und etwa über ein Pop-up im Voraus einwilligen.

Slowenien wählt Opt-in

Eine Einwilligung setzt nach dem slowenischen Gesetz über elektronische Kommunikation voraus, dass der Nutzer aktiv im Voraus einwilligt.

Spanien wählt Opt-in

Der spanische Gesetzgeber hat die Richtlinie durch eine Gesetzesverordnung umgesetzt, die inzwischen auch vom Parlament ratifiziert wurde. Durch diese Verordnung wurde das spanische Gesetz über Online-Dienstleistungen angepasst. Danach benötigen Unternehmen, die Cookies nutzen, die ausdrückliche Einwilligung des Nutzers, nachdem dieser umfassend insbesondere über den Umfang der erhobenen Daten und den Zweck der Erhebung informiert wurde (Opt-in). Insgesamt besteht bei spanischen Unternehmen jedoch Unsicherheit über die notwendigen Maßnahmen zur Umsetzung der neuen Erfordernisse. Eine offizielle Richtlinie der Datenschutzbehörde gibt es bislang nicht.

Schweden - Datenschutzbehörde empfiehlt Opt-in

Der schwedische Gesetzgeber setzte die Richtlinie durch Änderungen des Gesetzes über die elektronische Kommunikation mit Wirkung vom 1. Juli 2011 um. Einzelheiten in Bezug auf die Einwilligungserfordernisse sind umstritten. Die schwedische Regierung vertritt die Ansicht, dass die neuen Normen inhaltlich nichts an den bisherigen Anforderungen ändern und daher Browser-Einstellungen gegebenenfalls ausreichen, um die Einwilligung des Nutzers einzuholen. Im Gegensatz dazu fordert das schwedische "Data Inspection Board", zwischen verschiedenen Arten von Cookies zu unterscheiden.

Eine Einwillungserklärung sei nur für solche Cookies nötig, die für andere Zwecke genutzt werden als den Abgleich von Einstellungen auf einer Seite oder den erneuten Aufruf vorangegangener beziehungsweise ähnlicher Anfragen des Nutzers. Nach Ansicht der zuständigen Regulierungsbehörde kann auf die notwendige Einwilligung nicht ohne eine ausdrückliche gesetzliche Grundlage verzichtet werden. An einer solchen fehle es jedoch. Die Klärung dieses Streits hat die schwedische Regierung der Rechtsprechung überlassen.

Großbritannien - Datenschutzbehörde empfiehlt Opt-in

In Großbritannien wurde die Richtlinie mit Wirkung vom 26. Mai 2011 umgesetzt. Dabei orientierte sich der Gesetzgeber eng an den Formulierungen der Richtlinie. Nach den Leitlinien der britischen Datenschutzbehörde, des Information Commissioner's Office (ICO), ist es grundsätzlich nötig, die Einwilligung durch ausdrückliches Opt-in einzuholen. Unter Umständen genüge aber auch eine „konkludente“ Einwilligung. Das ICO empfiehlt den Einsatz von Pop-ups oder Bannern. Außerdem könne die Einwilligung grundsätzlich auch durch eine in den AGBs enthaltene Erklärung eingeholt werden. Die technischen Möglichkeiten der Browser-Einstellungen reichen dagegen nach Ansicht der nationalen Datenschutzbehörde nicht aus.

Zypern wählt Opt-in

In Zypern wurde die Richtlinie mit Wirkung vom 18. Mai 2012 umgesetzt. Dabei orientierte sich der Gesetzgeber eng an den Formulierungen der Richtlinie und überließ der Datenschutzbehörde die Klarstellung der Voraussetzungen im Einzelnen. Eine definitiv Klarstellung ist bisher nicht erfolgt.

(qua/mhr)

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Gilga Mesh

Fingerprinting führt nicht immer zu einer 100% exakten identification des Users, während Cookies absolut unique und eindeutig sind. So hat z.B. praktisch jeder iPhone User mit Safari den gleichen Fingerprint, da Merkmale wie Bildschirmauflösung, installierte Schriften und plugins identisch, weil nicht veränderbar sind. Und die Werbung die sich sonst endlos über besuchte webseiten hinweg durchzieht und wiederholt, ändert sich sofort, wenn man die Cookies löscht. Wäre das in dem Umfang mit Fingerprinting sowohl möglich aus auch Praxis, würde sich die Werbung auch ohne Cookies fortsetzten.

Okay Dokey

ich glaube wer die Technik nicht verstanden hat, das bist du.
Denn für das Tracking benötigt es keinerlei cookies.

Jemals etwas von Browser Fingerprinting gehört?

Gilga Mesh

ach. und wie soll das "hinter dem vorhang" und ohne cookies ablaufen? da hat wohl jemand die technik nicht verstanden...

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