MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Das chinesische Informationsministerium hat Regeln für die Veröffentlichung von Informationen im Internet bekannt gegeben. Danach sind der staatlichen Willkür mehr oder weniger Tür und Tor zur Verfolgung anders Denkender geöffnet.

Wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua schreibt, sind solche Artikel von den Seiten chinesischer Internet Service Provider (ISP) oder von Medien gebannt, die die Staatssicherheit unterminieren könnten oder die Staatsgeheimnisse aufdecken würden. Auch sind Artikel verboten, die die Einheit des Landes gefährden oder die die Reputation Chinas in Mitleidenschaft ziehen könnte. Informationen, die ferner nicht im Interesse Chinas sind, unterliegen ebenfalls einem Veröffentlichungsverbot. Schließlich sind Informationen im Internet verboten, die den sozialen Frieden und die innere Stabilität stören könnten. Unter Veröffentlichungsverbot fallen schließlich auch noch pornografische Inhalte und Gewaltdarstellungen.

Die jetzt vom chinesischen Kabinett verabschiedeten Regeln wurden auf den Seiten von Xinhua veröffentlicht. Die Nachrichtenagentur schrieb, dass jede Website, die gegen diese Regeln verstoße, geharnischte Maßnahmen zu befürchten habe bis hin zur Schließung der Seite. (jm)