MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - US-Präsident George W. Bush hat das Budget für das Jahr 2006 vorgestellt. Danach plant die US-Regierung Streichungen bei 150 Einzelposten. Betroffen sind insbesondere das Bildungswesen, die Gesundheitsversorgung insbesondere von Veteranen, die Umwelt- sowie die Arbeitsmarktpolitik. Lediglich das Heimatschutzministerium (Homeland Security) und der Verteidigungsbereich sind von den Einschnitten nicht betroffen. Mit den Streichungen will Bush das Haushaltdefizit von momentan 412 Milliarden Dollar senken. Im laufenden Haushaltsjahr allerdings geht die US-Regierung wegen des Kriegs und seiner Folgen im Irak sogar von einer weiteren Steigerung des Defizits auf 427 Milliarden Dollar aus. Langfristig soll die Verschuldung aber halbiert werden.
Bush wird aber die Ausgaben für Informationstechnologie um sieben Prozent steigern. Rund 55 Prozent der Ausgaben für IT-relevante Projekte wandern nach den Planungen in verteidigungspolitische Bereiche und in Aktivitäten zur Erhöhung der nationalen Sicherheit. Präsident Bush erhöht die Investitionen in IT auf 65,1 Milliarden Dollar.
Die Ausgaben für Wissenschaft und Technologie werden nach den Plänen von 61,7 Milliarden Dollar im Jahr 2005 auf 60,8 Milliarden Dollar sinken. Hierin enthalten sind unter anderem Investitionen in die Raumfahrt, in erneuerbare Energien und in die Landwirtschaftsforschung.
Insgesamt sieht der US-Haushalt für das Jahr 2006 (das US-Fiskaljahr beginnt am 1. Oktober) Ausgaben in Höhe von 2,57 Billionen Dollar vor (2005: 2,4 Billionen Dollar).
Das vom US-Präsidenten Bush vorgestellte Budget muss allerdings vom Kongress abgesegnet werden. Und hier hat die Vergangenheit gezeigt, dass nur ein vergleichsweise sehr kleiner Teil der ursprünglichen Sparvorschläge von den Abgeordneten genehmigt wurde. Bush hatte beispielsweise im vergangenen Jahr 65 Vorschläge für Einsparungen gemacht. Lediglich vier davon segnete der Kongress ab. Kritiker seines jetzt präsentierten Budgets mit 150 Einsparvorschlägen gehen deshalb davon aus, dass nur die wenigstens die politischen Hürden in Washington nehmen werden. (jm)