Versorgungssysteme

Bundesregierung beschließt Cyber-Abwehrzentrum

23.02.2011
Aus Sorge um die Sicherheit lebenswichtiger Versorgungssysteme will die Bundesregierung heute die Einrichtung eines "nationalen Cyber-Abwehrzentrums" beschließen.

Hintergrund ist die Gefährdung von kritischen Systemen wie der Stromversorgung oder von Computernetzen durch neue digitale Bedrohungen, auch von Seiten anderer Staaten. Das Cyber-Abwehrzentrum mit Experten unterschiedlicher Fachrichtungen soll beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) angesiedelt werden und bereits im April seine Arbeit aufnehmen. Anlass für die Formulierung einer "Cyber-Sicherheitsstrategie" sei "die veränderte qualitative Bedrohungslage im Cyber-Raum", erklärte das Bundesinnenministerium.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) und BSI-Präsident Michael Hange wollen das Konzept heute um 11 Uhr der Öffentlichkeit vorstellen. In der Opposition gibt es kritische Stimmen, das Cyber-Abwehrzentrum könne die verfassungsrechtliche Trennung von Polizei und Geheimdiensten sowie das Verbot von Bundeswehreinsätzen im Inneren in Frage stellen. (dpa/tc)