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Bundesregierung arbeitet an Online-Wahlen

04.05.2001

MÜNCHEN (COMPUTERWOCHE) - Wahlberechtigte sollen bei der Bundestagswahl 2006 zur Stimmabgabe nicht mehr an ein bestimmtes Wahllokal gebunden sein. Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) zufolge sollen die Wahllokale dazu untereinander elektronisch vernetzt werden, damit niemand mehrfach an verschiedenen Orten seine Stimme abgeben könne. Die technischen Einzelheiten dafür werden nach Angaben des Innenministeriums derzeit noch geprüft.

Die Stimmabgabe per Online-Wahl von zuhause aus ist nach Meinung Schilys als zusätzliche Möglichkeit erst für die Bundestagswahl 2010 denkbar. Es müsse noch eine zuverlässige Technik entwickelt werden, die ein sicheres Wahlverfahren ermöglicht, sagte der Bundesinnenminister auf dem Kongress "Internet - eine Chance für die Demokratie" in Berlin. Das Vertrauen in die Demokratie dürfe durch mögliche technische Unzulänglichkeiten bei einer Stimmabgabe via Internet nicht in Frage gestellt werden.

Die US-Regierung hatte im vergangenen November einen Test für die Wahl via Internet gestartet. Dabei hatten rund 200 im Ausland stationierte Navy-Soladaten die Möglichkeit ihren Präsidenten auf elektronischem Wege zu wählen.