Bundesnetzagentur soll ländlichen Raum bei Breitband nicht benachteiligen

28.08.2006
Von Dorothea Friedrich
Zur anstehenden Vergabe von Breitband-Internetfrequenzen für WIMAX (Worldwide Interoperability for Microwave Access, ein neuer Standard mit der Bezeichnung IEEE 802.16 für regionale Funknetze) fordert die nordrhein-westfälische CDU-Landtagsfraktion eine Nachbesserung der Ausschreibungsbedingungen.

"Dabei muss das Interesse von Kommunen im ländlichen Raum in den Mittelpunkt gestellt werden, endlich Gebiete ohne DSL-Versorgung mit dem schnellen Funk-Internet zu versorgen", sagte Thomas Jarzombek, Beauftragter der CDU-Fraktion für Neue Medien. Dafür müsse die Ausschreibung kleinteiliger ausfallen als von der Bundesnetzagentur geplant.

Außerdem dürfe es nicht nur eine reine Frequenzversteigerung geben, sondern es müssten auch die Konzepte zur Erschließung des ländlichen Raums berücksichtigt werden. "Aufgrund fehlender DSL-Breitband-Anschlüsse sind viele Gewerbegebiete im ländlichen Raum mit einem ganz entscheidenden Standorthindernis versehen. Dies darf durch die WIMAX-Ausschreibung nicht noch zementiert werden. Es muss nun endlich im Sinne der ländlichen Kommunen gehandelt werden", so der CDU-Landtagsabgeordnete.

Breitband-Internetzugänge könnten das gesamtwirtschaftliche Wachstum in Deutschland bis 2010 um bis zu 46 Milliarden Euro erhöhen. Zudem könnten bis zu 265.000 zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen werden, wie eine gemeinsame Studie des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie, der Initiative D21 und des Branchenverbands Bitkom (Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V.) ergeben hat. Allerdings weist die Studie „Gesamtwirtschaftliche Auswirkungen der Breitbandnutzung“ auch darauf hin, dass die im Breitbandatlas der Bundesregierung ausgewiesenen „weißen Flecken“ möglicherweise nur dann beseitigt werden, wenn Unternehmen und Privatpersonen bereit sind, entsprechend höhere Gebühren an die Betreiber zu zahlen.